Déjà -vu
Und sie tun es schon wieder, Zustimmen bei der Abschaffung der Bürgerrechte aber es nicht gewesen sein wollen. Und sowas will Ernst genommen werden. Ich weiß nicht, was man da drauf sagen soll - mir jedenfalls fehlen dafür die Worte. Zumindest die, die man öffentlich äußern darf ohne angezeigt zu werden.
Wenn es noch eines Grundes bedurft hätte, nie wieder SPD zu wählen… aber seit HartzIV, Sozialschmarotzerkampagne, neoliberaler Agenda, den vielen intriganten Schmierenkomödien seitens der SPD-Rechtsausleger, zuletzt in Hessen mit den ach plötzlich wiederentdeckten “Gewissen”, und was da noch so alles war hatte sich das ja eh schon lange erledigt, eine solche “Kultur” von [zensiert] [zensiert] [zensiert] [zensiert] [zensiert] [zensiert] [zensiert] unwählbar [zensiert] [zensiert]Lügen [zensiert] [zensiert] [zensiert] [zensiert] [zensiert] keine Volksvertreter [zensiert] [zensiert] [zensiert] [zensiert] Demokratiefeinde [zensiert] [zensiert] [zensiert] [zensiert]
Nachtrag: Die Liste der Totengräber der Bürgerrechte und des Rechtsstaates, die man sich merken sollte für die nächste Wahl, gibt es hier (PDF)
Karan meint dazu:,
12. November, 2008 @ 23:43
http: //www.piratenpartei.de
WirrLicht meint dazu:,
13. November, 2008 @ 11:32
schlimm ist ja , finde ich, eher das dieser irre verbrecher (also, roland koch, der mit den “jüdischen vermächtnissen” und so) so gut wie wiedergewählt ist. da könnt´ich kotzen.
gucken, kotzen:
http: //www.mein-parteibuch.com/wiki/Roland_Koch
Tobias meint dazu:,
13. November, 2008 @ 22:47
In der SPD gab es immerhin noch einige, die ihren Kopf auch zum Denken nutzen: 20 von 222 Abgeordneten haben mit Nein gestimmt.
Sven meint dazu:,
14. November, 2008 @ 0:40
Naja, wenn die, die nicht denken jene knapp 10% wären würde ich vielleicht sagen “OK, Trottel gibt es überall” - aber über 90% ist mir eine erdrückende Mehrheit zu viel, als dass man mit der SPD noch irgendwas anfangen könnte, da reißen es eine Handvoll, die vielleicht noch nicht gänzlich verblödet oder ignorant sind auch nicht mehr raus….
Rückschlag für das BKA-Gesetz als Ende des Ausnahmezustandes? » Reflexionsschicht meint dazu:,
23. November, 2008 @ 19:15
[…] Ich halte die Einschätzung der “Zeit” für verfrüht. Das BKA-Gesetz ist ziemlich glatt durch den Bundestag gegangen, kein CDU/CSUler hat widersprochen und nur 10% der SPD-Abgeordneten haben mit Nein gestimmt. Und hätte die Sachsen-SPD nicht auf einem Parteitag gegen das Gesetz gestimmt, wäre das BKA-Gesetz wohl auch durch den Bundestag gegangen. Jetzt liegt es im Vermittlungsausschuss und es werden hier und da ein paar - wohl eher kosmetische - Veränderungen reingeschrieben. Ansonsten werden wir auch weiterhin im nächsten Jahr ein neues BKA in Deutschland haben. Vielleicht werden Teile des Gesetzes (Onlinedurchsuchung bspw.) noch vom Verfassungsgericht gekippt. Ebenfalls gestrichen oder mindestens eingeschränkt wird vermutlich die Vorratsdatenspeicherung. Von der Politik ist allerdings in dieser Hinsicht kein Zurückrudern erkennbar. […]
sven scholz - sagichdoch? » Kampagnenjournalismus meint dazu:,
2. January, 2009 @ 17:47
[…] Womit wir bei der SPD wären. Die in meinen Augen asozialste Partei von allen - denn sie behauptet nach wie vor, für “Sozialstaat” zu stehen, obwohl nicht mal Kohl in 16 Jahren es geschafft hat, den Sozialstaat in dem Maße zu demontieren und Chancengerechtigkeit, Solidarität und alles, was ein demokratisches Gemeinwesen noch ausmachte, abzuschaffen, wie die SPD in den letzten Jahren. Vor der neoliberalen SPD stand der Sozialstaat schon kurz vor dem Abgrund. Die SPD hat ihn da mit dem menschenverachtenden System “Hartz IV” erfolgreich einen riesigen Schritt weiter gebracht. Hartz IV macht die SPD für mich ebenso kategorisch unwählbar wie es die CDU/CSU in ihrer nationaltümelden Xenophobie und ihrer - von der SPD ja auch mitgetragenenen - Tendenz zu grundgesetzwidrigen totalitären Strukturen schon immer war. […]