Comments on: Verfassungsbeschwerde gegen die Überwachungsgesetze http://www.svenscholz.de/index.php/verfassungsbeschwerde-gegen-die-uberwachungsgesetze/ riding on the synchronicity highway Thu, 17 May 2012 07:34:35 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.2 Comment on Verfassungsbeschwerde gegen die Überwachungsgesetze by: sven scholz - sagichdoch? » SPD, die Grundrechtschützer http://www.svenscholz.de/index.php/verfassungsbeschwerde-gegen-die-uberwachungsgesetze/#comment-733 Tue, 20 Nov 2007 14:11:22 +0000 http://www.svenscholz.de/index.php/verfassungsbeschwerde-gegen-die-uberwachungsgesetze/#comment-733 [...] Ich glaube euch kein Wort davon, dass ihr auch nur einen Funken Interesse am Schutz der Grundrechte der Bürger dieses Landes habt, denn sonst müsste ich und über 13.000 andere Bürger dieses Landes nicht Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz einreichen, das ihr verabschiedet habt. [...] […] Ich glaube euch kein Wort davon, dass ihr auch nur einen Funken Interesse am Schutz der Grundrechte der Bürger dieses Landes habt, denn sonst müsste ich und über 13.000 andere Bürger dieses Landes nicht Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz einreichen, das ihr verabschiedet habt. […]

]]> Comment on Verfassungsbeschwerde gegen die Überwachungsgesetze by: bembelkandidat http://www.svenscholz.de/index.php/verfassungsbeschwerde-gegen-die-uberwachungsgesetze/#comment-628 Fri, 09 Nov 2007 02:02:15 +0000 http://www.svenscholz.de/index.php/verfassungsbeschwerde-gegen-die-uberwachungsgesetze/#comment-628 <strong>Kontrolle mu&#223; sein! und &#8220;Trauer um das Telekommunikationsgeheimnis&#8221;</strong> Am Tag vor der Entscheidung des Deutschen Bundestages [am 9.11. !] &#252;ber die Einf&#252;hrung einer sechsmonatigen Erfassung aller Verbindungsdaten in Deutschland hatte der &#8220;Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung&#8221; Betreiber von Webseiten ... Kontrolle muß sein! und “Trauer um das Telekommunikationsgeheimnis”

Am Tag vor der Entscheidung des Deutschen Bundestages [am 9.11. !] über die Einführung einer sechsmonatigen Erfassung aller Verbindungsdaten in Deutschland hatte der “Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung” Betreiber von Webseiten …

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