sagichdoch?

… so formuliert hast, dass die Antwort so ausfallen muss, wie du es gerne hättest. Am Beispiel des Bahnstreiks und angeblicher Stimmungsbilder der angeblichen Bevölkerung:

Gestern abend in den Tagesthemen: die ARD präsentiert die Ergebnisse einer Umfrage zum Bahnstreik. Danach haben die Deutschen mehr Verständnis für die streikenden Lokführer als noch im Vormonat. Und sie sehen die Schuld im Tarifkonflikt eher bei der Bahn.

Heute nun die genau entgegengesetzte Schlagzeile: “Bundesbürger haben kein Verständnis für neue Streiksâ€? - und wieder wird eine Umfrage zitiert. Haben die Tagesthemen-Kollegen Mist gebaut? Nichts da: hier sind Lobbyisten am Werk. Es kommt eben drauf an, wie man fragt. […]

Weiter im hr-Info-Blog: Bahnstreik: Deutsche dafür! Deutsche dagegen!

(INSM-nah? Na da muss man sich ja nicht wundern…)

von “Aufschwung” einerseits und von “Inflation” andererseits geredet wird: der Normalverdiener mag sich fragen wo er denn sei, der “Aufschwung”, und auch, ob da was dran sei an der “Inflation”, die so plötzlich und so offensichtlich überraschend unerwartet in den Medien auftaucht.

Ein Blick zum Statistischen Bundesamt mag da vielleicht helfen.

ibusiness schreibt über den von der großen Koalition eingebrachten Änderungsantrag zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung für Selbstständige:

In einer Nacht- und Nebelaktion hat die Fraktion der CDU/CSU und SPD am 30.Mai einen Änderungsantrag für das ‘Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende’ eingebracht, nach dem langjährigen Selbstständigen die gerade erst eingeführte Option zu einer freiwilligen Arbeitslosenversicherung von heute auf morgen gestrichen wird. “Eine fiese Masche� nennt sogar eine Regierungssprecherin dieses Vorgehen.

Und tatsächlich scheinen “unsere Volksvertreter� zu glauben, sie müssten so manchem Gebaren gewisser Wirtschaftszweige mit Kleingedrucktem und verklausuliertem Hintenrum Konkurrenz machen: Da wird schnellstens ein “Änderungseintrag� eingebracht, der so kurzfristig wirksam werden soll, dass keinerlei Reaktionszeit möglich ist.

Laut diesem soll die Versicherungsoption nur noch Selbstständigen offen stehen, die sich nach dem 1.1.2004 selbstständig gemacht haben, alle anderen (auch ich, der ich mir das noch ausrechnen wollte, wie ich das vielleicht hinbekomme, immerhin hätte ich dazu noch ein Weilchen Frist gehabt) schauen in die Röhre - von gestern auf heute.

Der Witz dann noch dazu: eine Frist, in der ich mich doch noch schnell hätte anmelden können, läuft am Tag “vor der dritten Lesung dieses Gesetzes� aus. Diese dritte Lesung findet heute statt, also am Tag der Änderung - was bedeutet: geht die Änderung durch, würde es nicht mal was nützen, heute noch schnell einen Antrag zu stellen. Da müsste ich schnell mal in die Zeitmaschine hüpfen und gestern noch kurz auf’s Amt rennen. Für die anderen gilt die Deadline großzügigerweise bis zum Ende diesen Jahres.

Ja geht’s noch? Sind wir jetzt hier in der Politik glücklich auf Dialer- und Sternchentextniveau angekommen?

OK, damit zeigt diese Regierung mit ihrer Politik (wieder) ihr nicht vorhandenes Interesse an ihren theoretischen Auftraggebern (die Bürger), von wegen “Förderung von Eigeninitiative� und sowas, wieder geht es gegen den Mittelstand, der noch aus Unternehmern besteht und nicht nur aus angestellten, austauschbaren und manchmal nicht mal branchenspezifischen oder -interessierten Geschäftsführern oder Vorstandsmanagern (oder noch schlimmer: Bankern), die meist vom echten “Geschäft� eines Betriebes so weit entfernt stehen, dass ein Überleben manchen Betriebes manchmal nur ein Zufall sein kann.

So, wie es wohl Zufall sein muss, wenn diese Politik mal aus Versehen etwas für den Bürger beschließt und nicht gegen ihn. Aber, wie man sieht, solche Zufälligkeiten können zumindest in der Politik sehr schnell korrigiert werden. Soll nochmal wer sagen unsere “Volksvertreter� seien zu langsam und würden “Fehler� nicht schnell und unbürokratisch revidieren können - und zwar so, dass dem Bürger keinerlei Handhabe bleibt, wenigstens “auf die Schnelle� noch irgendwie reagieren zu können. So dass ibusinees denn auch das Fazit zieht:

[…] Was im Klartext heißt: Seit gestern ist für langjährige Selbstständige der Zug für die freiwillige Weiterversicherung höchstwahrscheinlich abgefahren. […]

Nachtrag: Achso, und bei dieser ganzen manipulativen Winkelzieherei machen die Medien natürlich wieder mal willig mit. Ich will einfach nicht glauben, dass das keiner merkt, so durchsichtig ist das, was z.B. Spon da macht. Oder greift da wirklich eine umfassende Grundverblödung um sich???

Nachtrag: akademie.de rät dazu, auf die Verfassungswidrigkeit dieses Vorgehens zu bauen und auf jeden Fall doch noch einen Antrag zu stellen.

15 Kommentare »

1. serotonic meint dazu:,

   1. June, 2006
   @ 15:52

   Wie bitte? Unfassbar! Ich persönlich habe da noch Glück und bin im Raster, aber was ist das denn bitte für eine Handhabe? Nicht, dass es mich wundern würde … aber ein bisschen rasend macht mich das jetzt schon.

2. Sven meint dazu:,

   1. June, 2006
   @ 16:55

   Ja, allein schon dass man sich darüber inzwischen schon nicht mehr wundern muss ist auch etwas, was einen rasend machen kann…

3. logog meint dazu:,

   1. June, 2006
   @ 17:49

   Naja, dafür kannst du demnächst mit nur 10.000 Euro eine GmbH anmelden. Was bei den jetzt schon im Europavergleich deutlich unterkapitalisierten deutschen Gesellschaften natürlich absolut voll im Trend liegt. Aber nach Ich AG und der Anmeldung einer Ltd. in GB natürlich wieder eine 1a-Möglichkeit für Jungunternehmer sich haltende Selbstmordkandidaten Roulette zu spielen.

4. schluesselkind meint dazu:,

   1. June, 2006
   @ 17:59

   Na, die 10.000 Euro GmbH kommt aber frühestens Anfang 2008. Sooo schnell geht das nicht. Was die Sache mit der Arbeitslosenversicherung für Selbständige betrifft - was will man von Politikern erwarten, die allen Ernstes Null-Euro-Jobs propagieren. Ist ja erzieherisch sicher sehr wertvoll, dass die Hartz-IV-Bezieher jeden Tag arbeiten sollen, aber merken die nicht, dass sie damit wieder andere “reguläre� Jobs vernichten? Sind wirtschaftliche Zusammenhänge wirklich so kompliziert?

5. Karan meint dazu:,

   1. June, 2006
   @ 19:21

   Achdugroßermist.

   So langsam werde ich nicht nur sauer, sondern stinkewütend. Und allmählich habe ich das Gefühl, daß ich mit dieser Wut was anderes machen will als sie nur hier in die Tasten zu hämmern.

   Hat irgendwer ‘ne konstruktive Idee, sonst grabe ich jetzt mal ein paar Pflastersteine aus…

6. Sven meint dazu:,

   1. June, 2006
   @ 19:42

   Ideen gibts -> hier…

7. MMarheinecke meint dazu:,

   1. June, 2006
   @ 22:59

   Konstruktive Ideen habe ich leider keine, aber das paßt perfekt zur zur “Stallpflicht für Langzeitarbeitslose� (Wer Gemeinde oder Landkreis verläßt, ohne das dies von Arbeitsvermittler genehmigt ist, kann alle Ansprüche verlieren) und zur Obdachlosigkeit als Strafe für dreimaliges “Drücken� innerhalb eines Jahres (Wer dreimal Spargelstechen oder Hundekoteinsammeln verweigert, kriegt künftig keinen Cent Arbeitslosengeld II mehr - auch nicht für Miete und Heizung.)
   Es ist m. E. fraglich, ob die “Harz IV� Gesetzgebung überhaupt verfassungsgemäß ist.

   Wer Gemeinde oder Landkreis verläßt, ohne sich bei seinem »Arbeitsvermittler« abzumelden, verliert all seine Ansprüche. Die Daumenschrauben werden stufenweise angezogen: Bei der zweiten »Pflichtverletzung« werden die Bezüge auf ein Drittel gekürzt, bei der dritten komplett gestrichen. Diese Bestimmungen stammen weder aus einer Dienstvorschrift des großdeutschen Reichsarbeitsdienstes noch aus George Orwells »1984«. Sie werden heute vom Deutschen Bundestag beschlossen und stehen im Entwurf zum »Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende«.

8. MMarheinecke meint dazu:,

   1. June, 2006
   @ 23:01

   (Der letzte Absatz ist ein Zitat aus der “Jungen Welt� online, die ich sonst eher ablehenend zitiere.)

9. marcc meint dazu:,

   1. June, 2006
   @ 23:28

   Ich bin inzwischen der Meinung, dass sie die Arbeitslosenversicherung für Arbeitnehmer nicht rechnet.

   Um Anspruch auf Arbeitslosengeld zu haben muss man 12 Monate einzahlen. Nach zwei Jahren hat man Anspruch auf die maximale Unterstützungsdauer von 12 Monaten ALG I. Dann ist ALG II gleich für alle.

   D.h. man könnte den Arbeitgeberbeitrag ausbezahlen und der Arbeitnehmer legt das Geld an. Wenn man das 40 Monate schafft, hat man (Single an der Bemessungsgrenze von 5250 Euro brutto) die Summe (27600 Euro) zusammen (60% vom Durchschnittsnetto der letzten 12 Monate) die man verteilt auf 12 Monate bekommt. (Ich bin jetzt nicht der Steuerkünstler, ich habe nur ich eine Internetberechnung genommen Steuerklasse 1, keine Kinder und keine Abzüge angenommen.)

   Dennoch ist bei Nacht und Nebel ein Gesetz durchpeitschen nicht vertrauenserweckend.

10. Schluesselkind meint dazu:,

    2. June, 2006
    @ 14:34

    Besonders bitter ist, dass dieses und viele andere Gesetze von Leuten gemacht werden, die nie im Leben auch nur im entfernstesten damit zu tun haben werden, weil sie sich jahrzehntelang in einem hermetisch abgeschlossenen Elfenbeintürmchen hochgesessen und und dabei eine kuschelweiche Absicherung für alle Lebensrisiken erdient haben. Neulich gab es in “Hart aber fair� (heisst diese Sendung so? - habe nur zufällig reingezappt) eine grandiose Diskussion zum Thema, warum Abgeordnete für ihre Auslagen eine Pauschale bekommen und andere arbeitende Kreise der Bevölkerung, z.B. Selbständige, jeden Cent schriftlich nachweisen müssen. Die felsenfeste Überzeugung, was einem für diese unglaublich verantwortungsvolle und aufreibende Tätigkeit eines Abgeordneten zusteht, steht fern jeglicher Realität. Wir leben auf unterschiedlichen Planeten.

11. Sven meint dazu:,

    2. June, 2006
    @ 17:18

    Ja, Martin schrob -> das auch schon

12. loellie meint dazu:,

    2. June, 2006
    @ 22:50

    »Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende«

    groeoeoeoehl >>Fortentwicklung

13. Sven meint dazu:,

    3. June, 2006
    @ 00:15

    Ja, die Grundsicherung wird fortentwickelt, bis sie irgendwann auch wirklich ganz fort ist….

14. loellie meint dazu:,

    3. June, 2006
    @ 09:50

    Komisch, ga hat es den groessten Teil meines Kommentars verschluckt … was solls, verstanden hat mans ja auch so.

    Was anderes, dank der geografischen Lage meines Wohnorts sind wir als dem Popcorn Kino und TV zugeneigten Konsumenten, ueppig mit Kanaelen ausgestattet, welche Filme und Serien im Zweikanalton ausstrahlen. Zusaetzlich haben wir uns der BBC wegen einen digital Receiver zugelegt. Da die entsprechenden Programme aber so wie ich es gern haette in keiner Zeitschrift gelistet sind, durchforste ich das Onlineprogramm verschiedener Sender im Netz.
    Falls es dich und deine Leser interessiert, kann ich gelegentlich auf Sendungen hinweisen.

    So wiederholt ab Montagnacht BBC2 eine dreiteilige Doku ueber den ‘Putsch’ der Tory’s, was zur aktuellen Diskussion die wir gerade andernorts fuehrten und hier zum Thema passt.

    Tory Tory Tory, eine dreiteilige Doku beschreibt den Werdegang des Thatcherism.
    11:20 pm - 12:20 am 60mins (Achtung Zeitverschiebung, also 00:20 - 01:20)

    Weiteres hier:
    http://news.bbc.co.uk/1/hi/uk_politics/4766446.stm

    Allein der Link ist schon Lesenswert

    Wer kein BBC empfaengt kann sein Gluck in verschlungen Niederungen versuchen. BBC-Programme als Public Domain zu bezeichnen mag formal juristisch nicht korrekt sein, aber da die BBC an einem Netzarchiv arbeitet …

15. Sven meint dazu:,

    3. June, 2006
    @ 14:31

    Du musst aufpassen mit den < , das wird von WP schnell als HTML-Tag-Beginn interpretiert und dann verliert es alles was danach kommt… wenn du unbedingt ein < brauchst schreibst du besser & l t ; (ohne Leerzeichen natürlich)

kommen Populisten wie die Schönbohms, Schäubles, Schillys, Kochs und wie sie alle heißen (Stoibers und Becksteins nicht zu vergessen) ihrem offensichtlichen Ziel, aus einem sozialen Rechtsstaat einen - gar schon willkürlich anmutenden - bürokratischen Obrigkeitsstaat, die dessen Einwohner in völliger Ohnmacht als Spielball der “Mächtigen� zurücklässt, zu machen gefährlich nahe.

Denn gerade das ständige “Sicherheits�-Gequatsche, das dem Otto Normal da draußen suggeriert, die Zeiten würden immer gefährlicher und unsicherer, Verbrechen all überall, gegen das nur ein “hartes Vorgehen� hülfe, basiert, wie das Wissenschaftsmagazin “nano� berichtete, auf einer vor allem durch die Boulevardisierung in den Medien zurückführbaren Verzerrung der Realität und damit der Wahrnehmung eben jener seitens des Bürgers.

[…]Obwohl man in den Nachrichten permanent über Kriminaldelikte hört und liest, sinkt die Zahl der Straftaten in Deutschland tatsächlich von Jahr zu Jahr. Das hat Christian Pfeiffer, ehemaliger Justizminister von Niedersachsen und heutiger Leiter des Kriminologischen Forschungsinstituts des Bundeslandes anhand von Statistiken festgestellt: “Die gefühlte Kriminalitätstemperatur entspricht absolut nicht der Realität.� Im Vergleich zu vor zehn Jahren ging die Zahl der Morde um 40,8 Prozent zurück.

Banküberfälle nahmen um 44,4 Prozent ab und die Zahl der Wohnungseinbrüche sank um 45,7 Prozent. […]

nano: Immer weniger Verbrechen, doch die Angst wird größer

Nun ist das ja vom Effekt her nicht wirklich neu (und langsam weiß ich wieder, warum ich mein Blog mal so nannte wie es jetzt heißt), aber die These dass schwerpunktmäßig “das Fernsehen Schuld� sei ging mir da heute nicht mehr aus dem Kopf, denn mein Grundreflex ist eigentlich der, zu sagen (äquivalent zu den dümmlichen Diskussionen um “Killerspiele� und all den Quatsch) dass ich das eigentlich nicht so recht glauben kann. Und in der vereinfachten These einer “direkten� Kausalität auch nicht tue, denn letztlich gewinnt man Kompetenz, hier Medienkompetenz, nicht durch Vermeidung (oder gar Verboten, wie die populistischen Politiker allenthalben aktionistisch aus solchen Studien schließen, um sich letztendlich aber nur um ihre eigenen Verantwortungen zu drücken) sondern durch reflektierte Beschäftigung mit entsprechenden Dingen.

Erschreckend und neu war für mich allerdings die Information über manche Konsequenz dieser Tendenzen, z.B. dass trotz Rückgang der Kriminalität die Gefängnisse voller sind als je, weil das Strafrecht völlig gegen den Trend immer mehr verschärft wurde, immer mit dem Argument, “abschrecken� zu müssen, zu Gunsten einer Sicherheit, die in Wahrheit schon längst größer war und ist als wie sie uns da verkauft wird. Warum? Vielleicht hat nano mit dieser These ja recht:

[…]Wie Justiz-Professor Bernhard Haffke von der Uni Passau herausgefunden hat, hat es seit 1998 im deutschen Strafrecht nur noch Gesetzesverschärfungen gegeben. Bei fast allen größeren Straftatbeständen hob der Gesetzgeber die Strafandrohungen ganz wesentlich an. Dabei war die Zahl der Straftaten schon vorher kontinuierlich massiv zurückgegangen. Ein Grund für diese Verschärfung könnte in der Legitimation des Staates liegen.

In Zeiten, in denen der Staat den Bürgern offensichtlich keine ausreichende Sozial-, Renten- und Gesundheitsversorgung mehr anbieten kann und auch bei der Schaffung von Arbeitsplätzen versagt, muss er sich eben anders legitimieren. Um die hohen Ausgaben für die eigene Unterhaltung zu rechtfertigen, propagiert die Politik den Sicherheitsstaat und die Einschränkung von Freiheitsrechten, obwohl sie eigentlich die Demokratie schützen soll. […]

nano: Weniger Verbrechen - mehr Menschen sitzen im Gefängnis

Dann fiel mir aber ein, dass es einen eklatanten Unterschied gibt zwischen dem, was man heute (nicht nur, aber dort noch immer sehr viel stärker) von den Privaten auf den Bildschirm geschmiert bekommt und dem, was ich von “Fernsehkonsumfreudigeneren Zeiten� her kenne, bevor ich in den letzten Jahren selbst mein Medienverhalten änderte (nämlich, immer weniger und dafür immer gezielter und punktueller fern zu sehen - eben wegen jener Veränderungen). Heißt, anstatt (wie auch Pfeiffer allzuoft) ständig nur Quantitäten gegeneinander zu stellen und lustige Kausalketten drauf aufzubauen, wäre es wohl mal interessant, sich die qualitativen Veränderung des Wahrzunehmenden anzuschauen und mit dem abzugleichen, was die Leute aus ihren Wahrnehmungen auf die sie umgebende “Realität� zurückschließen.

In den letzten paar Jahren kamen gerade in den Privaten inflationär Formate auf, die bewusst die bisher halbwegs klaren Grenzen zwischen fiktionalen Inhalten (wie Krimis, Actionfilme o.ä.) und Realität “vermittelnden� (wie Reportagen und Dokumentationen) aufweichen - da werden jeden Tag auf mehreren Sendern von “echten� Richtern und “echten� Staatsanwälten o.ä. “Fälle� behandelt, einerseits so banal und damit “alltäglich� wie möglich, andererseits so schlecht “gestellt�, dass es einen an die nachgespielten Fälle von “XY-Ungelöst� erinnert - und die waren ja auch “echt�, das machte ja damals schon den Grusel aus.

Wenn das Argument korrekt ist, dass “Killerspiele� und “Gewaltfilme� einen “normal� sozialisierten Menschen nicht zum schießwütigen Gewaltmonster mutieren lassen, eben, weil (und diese Erfahrung kann ich voll und ganz bestätigen) schon Kinder sehr gut zwischen ihren fiktionalen Spielwelten, und eben auch denen im “gespielten� Film oder Computerspiel, und der “Welt in echt� unterscheiden können, dann ist es wohl genau diese Tendenz, seitens der Massenmedien diesen Unterschied immer mehr verschwimmen zu lassen, die tatsächlich die fiktionale “kriminelle� Welt in die völlig ungefährliche Realität als Wahrnehmung ohne reales Gegenstück herüberschwappen lässt.

Das Ergebnis sind völlig überängstliche Eltern und Großeltern, die ihre Kinder am liebsten nur noch mit Bodyguard “nach draußen� lassen würden und nicht mehr schlafen können, wenn der Sprössling beginnt, abends auf Parties zu gehen oder gar mal über Nacht wegbleiben zu wollen, Menschen, die sich nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr aus dem Haus trauen und Kinder, die durch das Beispiel ihrer Eltern und Großeltern tatsächlich schon richtige Phobien entwickeln und die Umwelt als potentiell bedrohlich beigebracht bekommen, und damit langsam eine wachsende Atmosphäre gegenseitigen Misstrauens, das ich persönlich jetzt schon als unerträglich empfinde.

Und dann kommen die Herren Politiker auch noch und nutzen auf unverantwortlichste Art und Weise diese völlig unbegründeten Ängste für ihre Zwecke. Klar, wer Angst hat muckt nicht auf. Es gibt Dinge inzwischen, da muss man sich schon sehr anstrengen, fiktionale Vorstellungen streng von realistischen Handlungen getrennt zu halten.

Ob es da wirklich hilfreich ist, diese Trennungsschärfe auch noch bewusst und mit “Gewalt� aufzuweichen? Nicht, dass eben jene Herren eines Tages aufwachen und um sie herum haben sich gerade die Fiktionen, die so “in echt� freilich keiner wirklich wollen kann, Bahn in die Realität gebrochen, die sie tatsächlich verhindern wollten… man wird ja nochmal träumen dürfen… noch, jedenfalls.

Mal sehn wie lange noch….