sagichdoch?

Aus aktuellem Anlass rund um den Versuch, eine große Nazidemo in Dresden durch eine große Blockade zu verhindern, eine Staatsanwaltschaft, die diese Initiative mit Razzien, Verhaftungen und Verboten überzieht und kriminalisiert, und ein paar total bekloppten Piratenparteimitgliedern, die offensichtlich überhaupt keine Ahnung haben, wem sie da das Händchen zu halten gedenken, indem sie dieser Initiative die Unterstützung verweigern möchten und damit lieber den Nazis als “Toleranztrottel” dienlich sein wollen, mal ein knappes Statement zu den immer mal wieder zu hörenden “Argumenten”, irgendwelche Rechte “auch für Nazis” schützen zu müssen, ein paar Gedanken, die vielleicht helfen, ein paar Sachen zum Thema “Toleranz” und “Freiheit” klar zu kriegen:

Das Argument ist ja immer wieder das selbe: Man wolle keine Einschränkung der “Versammlungsfreiheit” und der “Meinungsfreiheit”, selbst wenn das bedeute, dass diese auch von Nazis genützt würde, und am Ende kommt dann auch immer einer mit diesem bescheuerten Zitat des “Ich mag deine Meinung verachten, würde aber dafür sterben, dass du sie sagen darfst”, Yaddayaddayadda.

Letzteres Zitat allerdings entlarvt eben genau den kapitalen Denkfehler, dem hier auf den Leim gegangen wird: man glaubt, rechtsradikale, nationalsozialistische, rassistische Ideologien seien nur eine “Meinung”. Und die Verhinderung einer Veranstaltung, deren Zweck es ist, eine solche Ideologie zu zeigen, zu verbreiten und in die Gesellschaft einzubringen sei ergo die Verhinderung von “Meinungsfreiheit”.

Achso, und natürlich passt auch zum Neuen Denken(TM), einen passiven Widerstand, wie es eine Blockade ist (und in den 80-ern zum selbstverständlichen Repertoire für friedliche Demos gehörte) inzwischen zur “Gewalt” umzuinterpretieren, die inzwischen sogar staatliche Gewalt rechtfertigt, die das Bild, Demonstranten und Organisatoren von Demos seien tendenziell schon halbe Terroristen, die man mit Razzien, Verhaftungen und Verfolgungsdruck (ich will nicht wissen, wieviele Leute da schon abgehört werden und verwanzt sind), das eh schon seit Jahren in die Öffentlichkeit gedrückt wird, nochmal verstärkt - wie weit die Message “lasst die Finger von Demos, da ist man schneller kriminell als man gucken kann” schon erfolgreich vermittelt wurde sieht man ja daran, dass selbst Mitglieder einer Partei, die das Wort “Pirat” als ironische Reminiszenz an ebendiese Tendenz, inzwischen schneller kriminalisiert zu werden als ein Regierungsmitglied sein OK unter eine Lobbyistenforderung kritzeln kann, darauf hereinfallen.

Eine Blockade ist passiv, ergo friedlich. Alles andere ist Neusprech. Ich sehe nicht, dass mit Gegendemos und passiven Blockaden zu “Unfrieden” und damit zu einer “gewalttätigen Veranstaltung” aufgerufen worden wäre.

Zur “Meinungsfreiheit” der Nazis: Ich sehe eine Ideologie, die Menschenrechte nicht nur missachtet sondern ihnen offen widerspricht nicht als “Meinung”, die durch Menschenrechte gedeckt ist. Naziideologie ist keine Meinung sondern ein Verbrechen.

Toleranz heißt nicht, die eigene Abschaffung tolerieren zu müssen. Im Gegenteil: es heißt, sich gegen jeden, der sie abschaffen will, zur Wehr zu setzen. Wenn möglich friedlich. Wenn nötig auch mit anderen Mitteln. Soweit sind wir zum Glück noch nicht. Wenn allerdings selbst fridliche nicht mehr genutzt werden dürfen, so dass sich Intoleranz ungehindert verbreiten darf, wird es irgendwann zu spät sein. Vielleicht sogar zu spät selbst für nicht friedliche. Dann will man es am Ende wieder nicht gewusst haben, nichts mehr gemacht haben können oder ja nicht gewesen sein. Wir hatten das schonmal, was lernen die Leute eigentlich inzwischen im Geschichtsunterricht?

Das vermeintlich zweischneidige Schwert, unter Umständen etwas zu unterstützen, das die Meinungsfreiheit von Nazis einschränke, ist nur solange zweischneidig, solange man Meinung und Ideologie nicht unterscheiden kann. Eine Meinung bringt keine Menschen um. Wenn ich mir die Statistik rechter Gewalt so anschaue komme ich zum Schluss, dass es sich hier nicht um eine Meinung handeln kann. Es ist Ideologie, Handlungsaufforderung, Anstiftung und am Ende Mord und Totschlag.

Ãœbrigens werden die Leute, die den Nazis ihre “Meinungsfreiheit” verteidigen, von ebendiesen “Toleranztrottel” gennant. Und ich komme nicht umhin, zugeben zu müssen, dass ich denen in einem einzigen Punkt, nämlich diesem, tatsächlich zustimmen muss. Zum Glück ist das aber wirklich der einzige. Achso, und “Demokraten” ist bei denen ein Schimpfwort, mit dem der Systemfeind bezeichnet wird. Sorry, aber ich bin nicht bereit, Leuten die “Freiheit” zuzugestehen, die aller anderen, inklusive deren Recht auf Leben, abzuschaffen. Man kann Freiheit auf verschiedene Weise zu Tode schützen. Einmal, indem man selbst Freiheitsrechte abschafft, um sie Angriffen anderer zu entziehen. Aber auch, indem man Feinden der Freiheit alle Freiheit lässt, sie zu zerstören.

Ich kann nicht verstehen, wie jemand der die Dummheit der Logik des Sicherheitswahnes erkennt und anprangert, die selbe Dummheit und Irrationalität vertritt, indem er die, die jegliche Freiheit abschaffen, genau diese Möglichkeiten zugestehen will und nicht bemerkt, dass es damit die andere Seite derselben Medallie ist, mit demselben Ausgang: Abschaffung von Bürger- und Menschenrechten und Verlust von Freiheit.

Die Freiheit, die wir heute (noch) haben ist eine erkämpfte Freiheit. Eine nicht immer friedlich erkämpfte, eine, die von dem, der frei sein möchte, immer wieder fordert, für diese einzustehen und sie gegen Tendenzen, sie abschaffen zu wollen, verteidigt, die immer wieder neu erkämpft werden will und muss. Freiheit passiert nicht durch Nichtstun, Freiheit geht vielmehr gerade verloren durch Verweigerung, Wegsehen und Gewähren lassen.

Wenn man Ideologien der Unfreiheit gewähren lässt ist das kein Ausdruck von Freiheit, sondern Ausdruck von Dummheit, Angst und Unverständnis. Dort, wo man Unfreiheit gewähren lässt, existiert keine Freiheit mehr, denn bei Freiheit gilt der alte Satz aus Highlander: es kann nur einen geben. Ich bin immer sehr vorsichtig mit “entweder - oder”, denn meist sind vermeintliche Antipoden in Wirklichkeit nur rethorische Konstrukte und können real prima auch “sowohl - als auch” existieren. Aber Freiheit und Unfreiheit an einem Ort geht nicht, hier gibt es tatsächlich nur “entweder - oder”. Und entsprechend muss man sich entscheiden.

Und wer Unfreiheit, Chauvinismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit schützen will, hat in meinen Augen als Steigbügelhalter entsprechender Ideologien letztlich eindeutig Position bezogen: gegen die Menschenrechte, gegen die Freiheit und gegen die Demokratie.

So jemand muss sich dann nicht wundern, wenn die, auf der Seite der Freiheit stehen und für diese kämpfen, keinen Unterschied machen können zwischen Leuten, deren Motivation tatsächlich die Abschaffung der Freiheit ist und denen, die ihnen nur als dumme Wasserträger dienen. Denn es zählt die Position, nicht die Motivation, mit der man sie wählte.

Listen and repeat:

• Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen gegen das Menschenrecht. Wer Rassismus schützt ist Mittäter.
• Rechtsradikalismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen gegen das Menschenrecht. Wer die Verbreitung rechtsradikaler Ideologie schützt ist Mittäter.
• Menschenrechte zu bekämpfen ist keine Meinung sondern ein Verbrechen gegen das Menschenrecht. Wer Menschenrechtsgegner im Kampf gegen Menschenrechte gewähren lässt ist Mittäter.

Ich habe fertig.

Nachtrag: Weil da auch immer mal wieder so getan wird, als ob es zu dieser angeblichen “Meinung” keine Taten gäbe, und weil es ein sehr beeindruckendes Interview mit einer Augenzeugin ist - ich wünschte, dass einer der “Aber das ist doch nur eine Meinung, Gedanken tun doch nix”-Verharmloser versucht, ihr gegenüber ernsthaft diese Position zu vertreten - der müsste doch vor Scham im Erdboden versinken: einestages: “Alle in der Etappe wussten es”

[…]
SPIEGEL: Sie schreiben am 5. November 1941 an die Eltern: “Das, was Papa immer sagt, dass von Menschen, die ohne moralische Hemmungen sind, eine merkwürdige Luft ausgeht, ist wahr; ich kann jetzt die Menschen unterscheiden, man riecht bei vielen richtig Blut. Ach, was ist die Welt für ein großes Schlachthaus.” Sie glaubten, die Mörder erkennen zu können?

Schücking-Homeyer: Ja, ich hatte diesen Eindruck. Wenn man Herr über Leben und Tod ist, dann verhält und bewegt man sich anders als andere Menschen. Man zeigt, dass man über alles entscheidet.
[…]

… den “GröFaZ”, und jetzt kommt…

• … der größte blödsinnige Politikerspruch aller Zeiten.
• … die größte unpassende Gleichsetzung aller Zeiten.
• … der größte Weisheitszahn aller Zeiten raus.
• … die größte Waschmaschinenfüllung aller Zeiten, denn daneben steht …
• … der größte Ständer aller Zeiten.

(inspiriert vom größten Wolfgang aller Zeiten)

Letzte Woche war ich ja mit der Singvøgel-Gang auf Demo in Bocholt. Gestern hatte ich die Fotos von Tina dazu in der Post und heute hab’ ich mal ein paar hochgeladen.…

Und die CD-Aufnahmen kommen auch prima voran…

Bislang hatte ich es vermieden, einen Nazivergleich aufzumachen ob jener Versuche mancher “konservativer” Politiker, das Grundgesetz faktisch abzuschaffen (also das Gegenteil von “Konservierung” und “Werteerhaltung” betreiben), obwohl es reizt und sich auch durchaus anbietet.

Aber mit dem “Konvertitenregister” ist es dann doch soweit.

Werden mir in nicht allzuferner Zukunft Menschen mit einem aufgenähten gelben Halbmond auf der Jacke über den Weg laufen?

Einmal hat Karan mir noch ein Wien-Foto geschickt, das meine Haltung zu Mozart recht gut wiedergibt (nach dem “weiterlesen�-Link).

Dann - den unten erwähnten Song auf meinem MySpace-Profil habe ich ausgetauscht mit einer Aufnahme “live aus dem Proberaum�, so dass tatsächlich jetzt auch mal mehr Schlagzeug von mir zu hören ist.

Das vierte Lied auf der MySpace-Seite der Singvøgel wollen wir immer mal wieder mit aktuellen Probemitschnitten befüllen, sozusagen als Appetithäppchen - der Song, der da im Moment zu hören ist (Haut an Haut) ist z.B. ein komplett Neuer, den gibt’s dann auf dem nächsten Konzert das erste mal live

Nachtrag: ach was, ich knall’ ihn hier einfach auch noch mal hin. Wie gesagt, ist ein Probemitschnitt, keine superdupergemischte Studioaufnahme

Sonst noch was?

Achso, nein, auf irgendwelchen Dächern hockende irgendwelche Leute interessieren mich nicht, auch wenn unsere tollen Profimedien auf diese Trollerei anspringen wie Motten auf’s Licht. Aber die haben ja scheint’s sonst nix zu tun, jedenfalls, wenn ich so sehe, über was da so berichtet wird, in epischen Ausmaßen - und über was nicht.

Und Arbeitgeberpräsidenten oder sowas, die wieder nur dieselben Märchen erzählen wie seit Jahren, interessieren auch nicht mehr, denn letztenendes passiert da auch nichts anderes wie in den letzten Jahren auch schon.

OK, bei den Amis haben die Demokraten einen Sitz mehr im Kongress, das ist erfreulich. Mal schaun, was sie damit machen. Aber wer darüber genaueres wissen will schaut am besten eh in amerikanische Blogs rein, da kriegt man wenigstens was mit.

Oder deutsche Blogs, denn von den Nazi-Polizisten habe ich natürlich noch nix in unserem Qualitätsfernsehn gehört, sowas find’ ich in Blogs.

Denn was die Qualitätsmedien aus einfachen Sachverhalten noch verdrehen grenzt schon langsam ans Lächerliche.

Nachtrag2: Was ein bekanntes bigottes Schmierblatt von international agierenden Hilfsorganisationen mit durchaus prominenten Schirmherren und Unterstützern hält, denen es ein Anliegen wäre, dem (auf Grund wessen moralinsaurer “Berichterstattung wohl) etwas angeschlagenen BILD von Deutschland in “irgendwelchen moslemischen� Ländern etwas positives entgegen zu setzen ist noch das am wenigsten überraschende.

Business as usual also. Bis die Tage…

Nachtrag3: derweil werden wieder Leute abgeschoben, weil in entmenschlichten Bürokratenhirnen “das Recht� es so will. Also auch hier alles wie immer.

Wo man “drüben� dann doch noch hingehen kann, solange man kein Brauner ist…:

Bewohner der nordthüringischen Stadt Artern haben ein neues Mittel in den Kampf gegen Rechtsradikale eingebracht: Selbstjustiz. Am vergangenen Samstag haben rund 100 Arterner eine Gruppe von 20 rechten Schlägern vom Stadtfest “Zwiebelmarkt� vertrieben und anschließend durch den Ort gejagt. Drei der 20 Rechten suchten Zuflucht in der Polizeiwache. Die 17 anderen wurden während der Jagd durch die Innenstadt von ihren Verfolgern geschnappt und verprügelt

Der kleine Einwurf von “metablogger� in den Kommentaren zur Söllner-Verurteilung hat mich etwas ins Grübeln gebracht. Er bemerkte dort, dass die Gefahr bestehe, dass das Vergleichen der Naziverbrechen mit Dimensionen unserer kleinkarierten Politiker diese Verbrechen verharmlose. Im ersten Impuls gebe ich ihm da völlig recht, der Nazivergleich ist heutzutage schnell bei der Hand, und auch ich habe mich oft gestört gefühlt von dieser Inflation dieser Vergleiche, deren Häufigkeit mir als eine zunehmende erscheinen will.

Die Taten der “Nazigrößen� waren in der Tat so ungeheuerlich, dass sich jemand schon sehr anstrengen muss, “vergleichbares� zu bewerkstelligen, und ein Provinzpolitiker wie der Koch, der mit einer Unterschriftenaktion gegen Ausländer einen Wahlkampf in einem Bundesland betreibt - und ihn gewinnt, oder ein Gauweiler Stoiber (danke für die Korrektur, Felix) , der von einer “durchrassten Gesellschaft� spricht - ist noch lange kein Göbbels, der sich vor die Menge stellt und die Juden als “unseren Untergang� bezeichnet und die brennenden Synagogen der Kristallnacht bejubeln lässt.

Was aber, wenn man von der anderen Seite herangeht? Hitler, Göbbels, Göring und Co. waren letztlich auch “nur� Menschen. Auch wenn das in der Retrospektive ob des immensen Schattens der Ungeheuerlichkeiten, für die sie verantwortlich zeichnen, aus den Augen gerät. Da stehen sechs Millionen und mehr Tote, Juden, Zigeuner, Systemgegner usw., die mit industrieller Akribie umgebracht wurden, und das macht jene, die dafür primär verantwortlich sind zu Übermenschen, die man mit “normalen� Menschen nicht mehr vergleichen kann?

Ist es nicht vielleicht gerade gefährlich, diese normalen Menschen namens Adolf, Joseph, Georg, usw., so zu erhöhen und damit faktisch dem Zugriff des “Normalen� zu entrücken, indem man sie zu Monstern und damit Über(un)menschen stilisiert und “entmenschlicht�?

Nimmt man sich damit nicht sogar das Bewusstsein darüber, dass es eben “normale�, mindestens so kleinkarierte Politiker wie manch einer unserer Tage, waren, die da agierten?

Die das nicht taten, weil sie “außergewöhnlich� waren (sondern letztlich sogar schmerzhaft “normal�) sondern weil sie in eine Position kamen, es zu können? Weil sie “ermächtigt� wurden dazu? Weil sie auch auf Grund solcher Ermächtigungen am Ende Kritiker endgültiger mundtot machen konnten als es heute hierzulande möglich ist?

Ich habe in der Frage des Nazivergleiches meine Meinung geändert. Ich denke, es ist höchste Zeit für Nazivergleiche.

Es kann garnicht genug verglichen werden, in Zeiten, in denen die Freiheiten und Rechtsstandards, die wir heute haben, im Namen der “Terrorbekämpfung� und des “Schutzes der Freiheit� immer weiter abgebaut werden und schon über die Ermächtigung dazu nachgedacht wird, die Armee im Landesinneren, also im Zweifel auch gegen die Bürger des Landes, für dessen Verteidigigung sie gedacht ist, einzusetzen. In denen ein Innenminister es “mit Sorge sieht“, dass das Bundesverfassungsgericht die Persönlichkeitsrechte “in Zeiten des Kampfes gegen den Terror� seiner Meinung nach zu hoch ansetzt. In denen technisch ein Grad an Überwachung realisiert ist, der keine Blockwarte und Denunzianten mehr braucht und der jeden Menschen ersteinmal als grundsätzlich verdächtig voraussetzt.

Denn wenn wir solange warten, bis “normale� kleinkarierte und spießige Stammtischquassler sich die Möglichkeiten so weit erweitert haben, dass auch sie (und die, die es ihnen ermöglichten!) zu neuen unvergleichlichen Ungeheuerlichkeiten ermächtigt wären, ist es zu spät für Vergleiche - denn dann ist es schon das Gleiche.

Gerade der Vergleich führt zur Erkenntnis: es ist geradezu “normal�, das, was möglich ist auch soweit zu nutzen und nutzen zu wollen, wie es möglich ist.

Die Nazizeit (und der Weg dahin) ist Geschichte, die besser nie passiert wäre. Aber sie ist passiert, und das einzige, was man nun damit anfangen kann ist, keine Wiederholung mehr zu zu lassen. Das erreicht man nicht, indem man sie als Einmaligkeit begreift. Sondern als etwas anerkennt, dessen Existenz beweist was “normalen� Menschen in einer “normalen� Gesellschaft unter bestimmten Umständen möglich ist. Und indem man ein waches Auge darauf hat, ob aktuelle Umstände sich jenen, die das ermöglicht haben, annähern. Damit gegen gesteuert werden kann, solange das Niveau “nur� ein kleinkariertes ist. Denn wenn es diese Dimension erst mal überstiegen hat ist es zu spät.

Lieber sag’ ich dann doch: “Ein Glück, dass wir verglichen haben�. Anstatt “Wie konnte das nur passieren�…

P.S.: achso, falls jemand bis hierher gelesen hat und sich denken sollte “Aber das kann man doch alles nicht miteinander gleich setzen�, der möge kurz drüber nachdenken, ob “gleich setzen� und “vergleichen� tatsächlich gleich gesetzt werden kann, wenn man das, was diese Begrifflichkeiten beinhalten, vergleicht

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