sagichdoch?

Da dem wenig hinzuzufügen ist (ich schrob vor ein paar Tagen ja auch schon was zu dem Thema) mache ich mal ausnahmsweise einen Fullquote des Textes, der heute weiß auf schwarz beim Aufruf der Spreeblickseite zu sehen ist und auf der man sich als “Demonstrant” auf einer Goggle-Map eintragen kann.

 
Von Laien regiert

Spreeblick befindet sich am Mittwoch, den 22. April 2009, im demonstrativen Streik.

Am heutigen Tag, dem 22. April 2009, will das Bundeskabinett ein Gesetz zur Sperrung von Websites beschließen, die Kinderpornografie darstellen oder anbieten. Wir unterstützen die Bundesregierung in ihrem Bestreben, dem Missbrauch von Menschen und speziell Kindern ein Ende zu bereiten, bezweifeln jedoch auf Grundlage vieler Expertenmeinungen, dass dieses Bestreben der wahre Grund für die angekündigten Sperrungen ist.

Die geplante technische Umsetzung auf Basis von Sperrlisten halten wir für laienhaft, wirkungslos und unter Umständen kontraproduktiv. Wir fordern die Bundesregierung auf, die durch die Listen offensichtlich bekannten illegalen Websites zu schließen und ihre Urheber bzw. Betreiber strafrechtlich zu verfolgen. Wir lehnen Internetsperren ab, die ob ihrer Intransparenz und technischen Zweifelhaftigkeit eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland sein könnten. Wir fühlen uns durch die von Fachleuten wiederholt in Frage gestellten Zahlen und Fakten, die das Familienministerium kommuniziert, als wählende Bürger belogen.

Wir halten Wahlkampf-Taktiken und politischen Populismus für äußerst unangemessen, wenn es um die Bekämpfung des Verbrechens der Gewalt an Minderjährigen gehen soll.

Weitere Informationen sind u.a. hier zu finden:
- c’t: Verschleierungstaktik
- Heise Online: Kinderporno-Sperren: „Frontalangriff auf die freie Kommunikation“ befürchtet
- Spiegel Online: BKA filtert das Web
 

Nachträge:

- übrigens, so funktioniert echter Missbrauch. Und jetzt? STOPP-Schilder vor katholische Kirchen?

- Wer auf Dienstleister hofft, die sich in der Materie ihrer Dienstleistung auskennen und infolgedessen entsprechende Verantwortung zeigen lasse alle Hoffnung fahren (via)

- Netzpolitik fasst das Problem nochmal zusammen. Und die stillschweigenden aktuellen Änderungen in dem Gesetzentwurf, wie er heute abgestimmt wird. Vor allem der Punkt der “Verkettung” ist dabei interessant, denn es sollen nicht “nur” echte KiPo-Content-Seiten gesperrt werden, sondern auch solche, die irgendwie dahin führen könnten - also z.B. Wilkileaks, weil dort z.B. die dänische Sperrliste zu finden ist. Oder Seiten, die mal auf Wikileaks verlinkt haben, egal warum (z.B. weil dort Papiere zum Bahn-Datenschutzskandal liegen). Oder Seiten, die auf Seiten linken, die auf Wikileaks linken - was im Endeffekt bedeutet, dass man nunmehr fast alles sperren kann. Und nachprüfen, ob eine Sperrung gerechtfertigt ist, geht ja nicht, weil man dann sofort verdächtigt werden kann, nach KiPo-Material gesucht zu haben und vielleicht auch gefunden habe - heißt, Rechner zur Durchsuchung beschlagnahmen.
Und, dass entgegen den bisherigen öffentlichen Beteuerungen, “Besucher” von “STOPP-Seiten würden nicht geloggt und identifiziert ist ebendas nun doch vorgesehen, ohne dass dies ebenso laut geäußert wird. Nein, niemand muss Angst haben, solange er nicht auf eine KiPo-Seite zugreift? Kurz mal die Sätze vorher lesen: eine STOPP-Seite wird nicht nur bei KiPo-Seiten auftauchen - die Wahrscheinlichkeit eine solche zu sehen wäre sonst wohl gegen Null. Aber wenn die Zensur in dieser Form, wie sie heute beschlossen werden soll wird das schnell anders aussehen, denn dieses Gesetz ist ein Freifahrtschein dafür, alles und jedes im Netz zensieren zu können. Es stimmt: die Behauptung “Die Internetsperren funktionieren nicht” ist kein Argument mehr - sie funktionieren. Nicht zum Schutz vor Kindesmissbrauch, natürlich, aber darum ging es ja nie. Von diesen Möglichkeiten zur Zensur konnten Gestapo, Stasi & Co. im letzten Jahrhundert nur träumen.

- Achso, wer die Meinung derer kennenlernen möchte, die durch dieses Vorhaben und die Kultur des Wegsehens angeblich “geschützt” werden sollen, kann dies auf dem “Mogis”-Weblog tun, das von “echten” Missbrauchsopfern geschrieben wird, die sich dort gegen den Missbrauch ihres Missbrauchs seitens wahlkämpfender Politzyniker und auf Grundrechte pfeifender Kontrollfreaks zur Wehr setzen.

- hmm, wenn ich das richtig verstehe sind die GRÃœNEN nicht gegen die Internetzensur, sondern “nur” dagegen, diese als Vertrag und nicht als Gesetz durchzusetzen und wenn ich das weiterhin richtig verstehe, sind sie gegen das jetztige Konzept nicht etwa, weil es zu weit ginge sondern ihnen nicht weit genug geht???

[…]Es gibt auch gute Gründe, diese Internetseiten trotzdem zu sperren. Der beste Grund sind die Kinder. […]

[…]Ich sage ganz deutlich: Es wird nicht reichen, irgendwelche Verträge zu schließen. 75 Prozent der Provider, sagen Sie, würden damit erreicht. Es müssen aber 100 Prozent sein.[…]

[…]Deshalb brauchen wir ein Gesetz, und dafür werden Sie uns auch als Bündnispartner finden, Frau Ministerin, aber nicht für scheinheilige Angebote, die man nicht erfüllen kann. Machen Sie uns eine Vorlage![…]

- Derweil schafft dieses Gesetz mal eben die Unschuldsvermutung, und damit den Rechtsstaat an sich, ab, findet Frau Zypries, und findet das offensichtlich auch ganz OK so:

[…] Eine Strafbarkeit liege schon in dem Moment vor, wenn nicht nachgewiesen werden könne, dass es sich um ein Versehen oder eine automatische Weiterleitung gehandelt habe. […]

- währenddessen überrascht die RZ mit einem prägnaten und glasklaren Kommentar und stellt wenigstens ein klein wenig Journalistenehre wieder her, während Phoenix dieses zarte Pflänchen sofort mit dem großen Vorschlaghammer wieder einreißt und die Regel bestätigt - und dass das Glaubwürdigkeitsproblem dieses Berufsstandes leider doch völlig zu Recht besteht.

- Achso, übrigens: das Gesetz kommt weder aus dem Justiz- noch dem Innen- noch dem Familienministerium. Es kommt aus dem Wirtschaftsministerium. Nur, falls wer nach den wahren Motiven dieses Machwerks sucht. Oder sich in ein paar Wochen wundert, warum im Zusammenhang mit diesen Internetsperrmaßnahmen keiner mehr von KiPo redet sondern nur noch von sogenannten “Raubkopierern” und Urheberrechtsverletzungen 99,9% der über die IP-Logs “gefassten Kriminellen” ausmachen…

- Ich überlege grade wirklich ernsthaft, in die Piratenpartei einzutreten. Zumindest aber denke ich ist es wichtiger denn je, dass sie auf dem Wahlzettel steht, deshalb rufe ich jeden auf, zumindest mitzuhelfen, dass sie die Wahlzulassung bekommen und das entsprechende Formular auszufüllen und wegzuschicken. Auch wer sie vielleicht dann doch nicht wählt. Hauptsache Vielfalt auf dem Stimmzettel, auf dass sich die etablierten vielleicht doch nicht ganz so 100%ig sicher fühlen können.

Und so eine Demonstration unterirdischen journalistischen Niveaus veröffentlicht die “Welt” auch noch - da macht jeder Sechstklässer für die Schülerzeitung bessere Interviews. Wahrscheinlich glaubt der Inteviewer noch stolz, er habe “kritisch nachgehakt”, wenn er auf Kindergartenniveau seine stereotypen “Aber trotzdeeeem…” - Hilflosigkeiten abgesondert hat, weil er auf argumentativer Ebene so offensichtlich garkeine Möglichkeit zu einer Entgegnung fand.

Nicht, dass es solche Möglichkeiten an der ein oder anderen Stelle nicht gegeben hätte. Aber es gehört halt dann auch etwas Hirnschmalz und Kompetenz dazu, diese Ebene auch zu bedienen. Da reicht es nicht, den Orwellschen Begriff des “Newspeak” mal gehört zu haben - da sollte man seinen Orwell wenigstens gelesen und auch verstanden haben.

Allerdings müsste dem Interviewer dieser Begriff dann freilich im Halse stecken geblieben sein, denn dann wüsste er ja, dass er auf der Seite derer sitzt, die seit Jahren den Newspeak der neoliberalen Lobbyorganisationen und derer Handlanger in den Parteien brav kritiklos übernehmen, weitertragen und verbreiten. Ein Beleg dafür, wie unbehelligt von jeglicher Selbstreflexion, Kompetenz und Erkenntnis Journalismus inzwischen praktiziert wird ist deshalb dieses Interview. Nicht wegen dem, was Lafontaine sagt, sondern wegen dem, was man von dem Interviewenden da zu lesen bekommen muss.

Ich sehe bei den Medien immer weniger Leute, die das, was Journalismus mal sollte und wollte, noch können. Dieser Journalist gehört jedenfalls nicht dazu, im Gegenteil, er stellt für mich - mal wieder - einen weiteren Tiefpunkt für das aktuelle journalistische Niveau dar, das ich somit mal wieder noch ein Stück tiefer auf der nach unten hin offensichtlich völlig offenen Gammeljournalismusskala korrigieren muss.

Wobei ich nicht weiß, was ich schlimmer finde: das Niveau speziell des Interviewers oder dass es ein solches Stück Inkompetenz tatsächlich in die Öffentlichkeit schafft und damit bewiesen ist, dass es offensichtlich auch niemand anderen gibt, dem diese unterirdische Performance dieses Journalisten-Darstellers auffällt und die Dinge dahin befördert, wo sie hingehören: das Interview in den Müll und den Interviewer zu denen, die so einer wahrscheinlich, bis es ihn mal selbst erwischt, eh nur als Sozialschmarotzer begreifen will.

Wäre ja vielleicht heilsam. Nachdem die schleichende Abschaffung der Pressefreiheit ja ohnehin offensichtlich von den Medien selbst schon kaum bemerkt wird - bzw. - und das wiederum passt zum Kindergartenniveau - nur erst hinterher rumgeheult wird anstatt vielleicht mal vorher seinen verdammten Job zu machen.

Und ja, auch wenn da jemand anderes interviewt worden wäre als hier zufällig ein Oskar Lafontaine hätte ich diesen Eintrag geschrieben. Und schon, dass ich glaube, das dazuschreiben zu müssen finde ich ärgerlich, aber letztlich ja genau das Resultat auch dieses hier sichtbaren Tendenzjournalismus’ - und der Grund, warum mich sowas so auf die Palme bringt. Wer heute den “professionellen” Journalismus noch für eine unabhängige, kritische und neutrale Stütze der Demokratie hält, hält die Lobbyhure “Politiker” auch noch für Volksvertreter.

Demnächst sind ja hier wieder Wahlen. Nein, ich habe noch nie Linkspartei gewählt. Allerdings bekomme ich langsam wirklich Schwierigkeiten. Ich fürchte, der Pispers hat recht, und auch dafür verachte ich die “etablierten Parteien” ebenso wie die neoliberale Gesinnungsjournallie. Ich bleibe dabei, ich bin nicht “links” (mal davon ab, dass diese Verortungen sowies inzwischen völlig obsolet geworden sind) - aber wenn ich die wählen will, die in vielen für mich relevanten Punkten meine Meinung vetreten, also “Volksvertreter”, mich selbst als zum “Volk” gehörend definierend - dann bleibt mir ja fast nix anderes mehr übrig?

Die Xenophoben-Partei mit den “jüdischen Vermächtnissen” einerseits und notorischen Altnazis andererseits etwa, die erst soziale Einrichtungen abschafft, Schulen verhungern lässt und Lehererstellen kürzt, und dann im Wahlkampf plötzlich “Jugendverwahrlosung” beklagt (und mit “draufhauen” beantworten will), “Bildungsnotstand” und “Akademikermangel” ausmacht (und mit Studiengebühren reagieren will) und nach der Abschaffung von zig Lehrerstellen “mehr Lehrer” fordert und Wahlkampf mit ausländerfeindlichen Ressentiments ihre dumpfe Wählerzielgruppe zu bedienen sucht? Die schließt sich ja von selbst aus, die sind keine Lösung, denn sie sind die Ursache all der Probleme, die sie bekämpfen zu wollen behauptet - sie müssten sich ja selbst bekämpfen. Zumal ich diese für die korruptesten von allen halte.

Die “Liberalen”? Ausgerechnet die, die für alles stehen, was jetzt die komplette Weltwirtschaft in Schutt und Asche gelegt hat? Die nach wie vor “weniger Staat” rufen, trotz der Offensichtlichkeit dessen, wohin ein Staat, der sich der Wirtschaft unterordnet, führt? Die “Staat abschaffen” sagen aber damit “Gemeinwohl abschaffen” meinen? Die Solidarität und Chancengleichheit schon für “Kommunismus” halten? Eine Partei, die verurteilte Steuerbetrüger als qualifiziert für einen Ehrenvorsitz erachten?

Die Grünen? Da schau ich kurz nach Hamburg und winke sowieso schonmal ab, mit den Grünen gibt’s am Ende noch Atomkraft und Flughafenerweiterung, hauptsache Regierung, die stehen doch wirklich für nix mehr. Doch, für Hartz IV - denn es war die Rot-Grüne Koalition, die dieses Sklavensystem eingeführt hat. Ich habe lange und regelmäßig - und durchaus überzeugt - grün gewählt, ich bekenne. Ich dachte wirklich, die nehmen ihr Programm ernst. Naja, jeder kann sich mal irren. Grün jedenfalls hat bei mir genauso verschissen wie die SPD.

Womit wir bei der SPD wären. Die in meinen Augen asozialste Partei von allen - denn sie behauptet nach wie vor, für “Sozialstaat” zu stehen, obwohl nicht mal Kohl in 16 Jahren es geschafft hat, den Sozialstaat in dem Maße zu demontieren und Chancengerechtigkeit, Solidarität und alles, was ein demokratisches Gemeinwesen noch ausmachte, abzuschaffen, wie die SPD in den letzten Jahren. Vor der neoliberalen SPD stand der Sozialstaat schon kurz vor dem Abgrund. Die SPD hat ihn da mit dem menschenverachtenden System “Hartz IV” erfolgreich einen riesigen Schritt weiter gebracht. Hartz IV macht die SPD für mich ebenso kategorisch unwählbar wie es die CDU/CSU in ihrer nationaltümelden Xenophobie und ihrer - von der SPD ja auch mitgetragenenen - Tendenz zu grundgesetzwidrigen totalitären Strukturen schon immer war.

Piratenpartei oder andere “andere”? Die PP ist noch nicht soweit. Ich finde es klasse (und habe das unterstützt) und wichtig, dass sie es auf den Wahlzettel geschafft hat, vielleicht ist der ein oder andere Vertreter der PP auf lokaler Ebene auch wirklich schon eine Wahlalternative, aber eine Stimme für die PP auf Landesebene wäre in meinen Augen verbrannt. Leider. Noch. Aber mal sehen, diese Wahl kommt zwar noch etwas zu früh für ene PP, aber wenn ich das richtig beobachte ist das endlich mal wieder eine “Splitterpartei”, die sich zu etwas größerem entwickeln kann, ähnlich wie die Grünen mal vor langer Zeit.

Nachtrag: Wer glaubt, alle WELT-Peinlichkeiten gefunden zu haben kann ja mal mit Feynsinn vergleichen, der sich inzwischen die Mühe gemacht hat, das Geschwurbel aufzudröseln und zu kommentieren.

da hinten hin, ganz nach links. Dringend. Und große Mengen. Keine falsche Sparsamkeit, da wird jedes kleinste Neuron benötigt.

Bevor das Gekonke noch überhand nimmt.

Nachtrag: Ah, gut. Aber wenn da solche Mengen verschoben wurden, dass das sogar bei Politikern wirkt, fehlen die nicht jetzt woanders? Ah ja, da: Hamburg ist jetzt Hirnfrei. War ja klar.

… den “GröFaZ”, und jetzt kommt…

• … der größte blödsinnige Politikerspruch aller Zeiten.
• … die größte unpassende Gleichsetzung aller Zeiten.
• … der größte Weisheitszahn aller Zeiten raus.
• … die größte Waschmaschinenfüllung aller Zeiten, denn daneben steht …
• … der größte Ständer aller Zeiten.

(inspiriert vom größten Wolfgang aller Zeiten)

Wer nichts zu verbergen hat hat auch nichts zu befürchten. Oder so. Lesen. Hier, da und dort.

Während wir auf die Rückmeldung zu unseren Daten warten, redeten wir mit dem verantwortlichen Beamten. Ich fing an zu weinen, weil ich diese ganze Aktion nicht fassen konnte und geschockt war. Ich fragte ihn was diese Aktion denn jetzt sollte? Er sagte, dass dies mit einer ganz normalen Kontrolle – wie etwa der Alkoholkontrolle bei Autofahrern – zu vergleichen sei. Wir konnten nicht fassen, dass es einen solch großen aufwändigen Polizeieinsatz aufgrund dieser lächerlichen “Indizien” gab. Das Telefon klingelte und es schien nichts Nennenswertes über uns zu geben, was wir dem Kommentar “Leider haben wir tatsächlich ein Paar in ihren Flitterwochen gestört” entnahmen. Ich fragte den Beamten in was für einem Land wir eigentlich leben und er antwortete “In einem sicheren”. Zum Schluss wurde uns dann auch die Hand gereicht.

Ganz ehrlich, Sicherheit ist das letzte, was uns durch diese Aktion vermittelt wurde …

(Somit gesellt sich neben das Gefährderprofil “Soziologe, der sein Handy nicht mitnimmt” auch noch “Moslem ohne Auto” - wobei letzterer so deutsch sein kann wie er will, er wird dennoch gefragt, aus welchem Land er käme - was aber meiner Ãœberzeugung nach auch weniger an fremdländischen Aussehen liegen konnte als daran, dass man ohne Auto unterwegs war - es gibt nichts undeutscheres als das, da kann man schonmal nachfragen, denn was in einem Pass steht muss ja nix heißen. Ich mein - ohne Auto! Wo gibt’s denn sowas! Das ist einfach verdächtig! Gibt’s denn was Identitätsstiftenderes als das für einen guten Deutschen? Sieht man ja an der gerade so schön “wichtigen” und nicht minder hysterischen Diskussion um das Verbot von Schusswaffen das Tempolimit und NRA und Republikaner die CDU und den ADAC, die allein aufrecht das deutsche Sein und Wesen verteidigen gegen die Kommunisten Ökospinner. Aber ich schweife ab.)

… ist ja schon länger unter aller Sau und bleibt es wohl auch angesichts des ach so wichtigen G8-Gipfels, der soooo superwichtig ist, dass man den ganzen Tag live berichten muss, aber offensichtlich dennoch nicht wichtig genug, um wenigstens hier endlich doch mal wieder zur Abwechslung wenigstens einigermaßen seriösen Journalismus zu betreiben. Das Gegenteil ist der Fall, man scheint sich da beim “seriösen Journalismus� gegenseitig mit Enten, Missdeutungen und Fantasiestories überbieten zu wollen.

Nicht dass das was neues wäre oder ich ernsthaft was anderes erwartet hätte.

Aber jetzt weiß ich auch wie sowas kommt…

Aber zum Glück gibts diese völlig unseriösen Internettagebücher, da kann man sich wenigstens informieren, was wirklich so los ist rund um G8. Und weiß meist schon Bescheid, wärend die “seriösen� noch teils Tage lang ihre Falschmeldungen voneinander abschreiben.

Allerdings kann allzu wüster Gammeljournalismus noch richtig Ärger machen. Wie gesagt, wenn ich wissen will, wie’s wirklich war les’ ich Blogs von Leuten, die wirklich vor Ort waren…

Wenn ein Nicht-Medienprofi, noch dazu kurz nach lebensbedrohenden Erfahrungen, vor laufender Kamera Schwierigkeiten in stringenter und eloquenter Formulierung des gesprochenen Wortes zeitigt, ist eine solche Person (bestenfalls!) “irr�.

Was ist dann jemand, der unverständliches Zeug in ein Mikrofon brabbelt (inklusive Original als mp3), dem man aber eine jahrelange Erfahrung im Umgang mit Medien und öffentlicher Rede zugestehen muss und der über vergleichsweise unemotionale Thematiken spricht?

In der Transkription von Mathias Schindler liest sich das übrigens so, und dabei sind schon einige “äh�s weggelassen worden, die den “Satz� zu einem noch unverständlicheren Wust fragmentiert hätten:

“Wenn Sie vom Hauptbahnhof in München mit zehn Minuten ohne daß Sie am Flughafen noch einchecken müssen, dann starten Sie im Grunde genommen am Flughafen am am Hauptbahnhof in München, starten Sie ihren Flug - zehn Minuten schauen Sie sich mal die großen Flughäfen an, wenn Sie in Heathrow in London oder sonstwo meine s Charles de Gaulle in äh Frankreich oder in Rom wenn Sie sich mal die Entfernungen ansehen, wenn Sie Frankfurt sich ansehen, dann werden Sie feststellen, daß zehn Minuten Sie jederzeit locker in Frankfurt brauchen um ihr Gate zu finden - Wenn Sie vom Flug- äh vom Hauptbahnhof starten Sie steigen in den Hauptbahnhof ein, Sie fahren mit dem Transrapid in zehn Minuten an den Flughafen in an den Flughafen Franz-Josef Strauß dann starten Sie praktisch hier am Hauptbahnhof in München - das bedeutet natürlich daß der Hauptbahnhof im Grunde genommen näher an Bayern an die bayerischen Städte heranwächst weil das ja klar ist, weil aus dem Hauptbahnhof viele Linien aus Bayern zusammenlaufen.�

Nachtrag: Mario hat inzwischen das Rätsel um die Herkunft dieses Zeitdokuments gelöst.

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