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	<title>Comments on: Nazis und die Meinungsfreiheit</title>
	<link>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/</link>
	<description>riding on the synchronicity highway</description>
	<pubDate>Thu, 17 May 2012 06:46:20 +0000</pubDate>
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	<item>
 		<title>Comment on Nazis und die Meinungsfreiheit by: Achim</title>
		<link>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-44470</link>
		<pubDate>Sat, 19 Feb 2011 22:53:52 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-44470</guid>
					<description>Sven, meinen Respekt und Hochachtung für deine Geduld! Mußte ich einfach mal loswerden ...</description>
		<content:encoded><![CDATA[	<p>Sven, meinen Respekt und Hochachtung für deine Geduld! Mußte ich einfach mal loswerden &#8230;
</p>
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	<item>
 		<title>Comment on Nazis und die Meinungsfreiheit by: Sven</title>
		<link>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-44409</link>
		<pubDate>Tue, 15 Feb 2011 13:07:32 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-44409</guid>
					<description>Deine schnellen wiederholten Copy-Pastes haben dich in den Spamfilter gehauen.

Nein, Ideologie ist mitnichten &quot;eine Summe von Meinungen&quot; http://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Ideologie

Und Nazis vertreten eine Ideologie und keine Meinung: http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsextremismus#Hauptmerkmale

Niemand sagt, dass irgendeine Meinung ein Verbrechen sei.

Ich weiß auch nicht, wie oft ich das schon wiederholt habe, und ich gebe zu, ich bin es müde, immer wieder die Behauptung, ich würde &quot;Meinung als Verbrechen bezeichnen&quot;, zu lesen. Wenn du meine Postings nicht liest brauch ich auch nichts zu schreiben.

Art.5 schützt die Meinungsfreiheit, ja. Und das ist gut so, denn das ist ein Bürgerrecht in diesem Land und gilt auch als Menschenrecht.

u.a. Art. 1 schützt ebenfalls Menschenrechte.  Art. 20 verlangt explizit, sich gegen jeden Versuch der Abschaffung der vorausgehend formulierten Bürger- und Menschenrechte sowie der politischen Ordnung, die auf diese aufbaut, zur Wehr zu setzen.

Nazis widersprechen diesen Rechten, explizit denen aus 1 und sogar der von dir durch stumpfe Wiederholung nicht einen Deut mehr auf Nazi-Ideologie zutreffenden 5,  und wollen sie abschaffen (und taten dies schon mal, somit ist meine Behauptung erwiesene Tatsache und nicht nur hypothetisch)

Ende der Diskussion, ich habe keine Lust, das immer wieder von vorn durchzukauen.

Pisa hat leider recht. Ja,  Leute wie dich brauchen die. Wenn Leute wie du es mal irgendwann wieder geschafft haben, diesen Menschenfeinden den Weg zur Macht freigeräumt zu haben werde ich jedenfalls nicht mehr in diesem Land sein. Und werde dir somit auch nicht helfen können, wenn sie kommen und dich abholen. 

Und das werden die, denn Verfechter von Meinungsfreiheit werden dann nicht mehr gut gelitten sein und werden erkennen, wie tödlich die vorgebliche &quot;Meinung&quot; ist, wenn sie das ihr von euch selber umgelegte verniedlichende Deckmäntelchen ablegt und sich als Programm und Handlungsanweisung erweist und nicht als harmlose &quot;Meinung&quot;. Weshalb ich ja dann auch geflüchtet sein werde.</description>
		<content:encoded><![CDATA[	<p>Deine schnellen wiederholten Copy-Pastes haben dich in den Spamfilter gehauen.</p>
	<p>Nein, Ideologie ist mitnichten &#8220;eine Summe von Meinungen&#8221; <a href='http://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Ideologie' rel='nofollow'>http://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Ideologie</a></p>
	<p>Und Nazis vertreten eine Ideologie und keine Meinung: <a href='http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsextremismus#Hauptmerkmale' rel='nofollow'>http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsextremismus#Hauptmerkmale</a></p>
	<p>Niemand sagt, dass irgendeine Meinung ein Verbrechen sei.</p>
	<p>Ich weiß auch nicht, wie oft ich das schon wiederholt habe, und ich gebe zu, ich bin es müde, immer wieder die Behauptung, ich würde &#8220;Meinung als Verbrechen bezeichnen&#8221;, zu lesen. Wenn du meine Postings nicht liest brauch ich auch nichts zu schreiben.</p>
	<p>Art.5 schützt die Meinungsfreiheit, ja. Und das ist gut so, denn das ist ein Bürgerrecht in diesem Land und gilt auch als Menschenrecht.</p>
	<p>u.a. Art. 1 schützt ebenfalls Menschenrechte.  Art. 20 verlangt explizit, sich gegen jeden Versuch der Abschaffung der vorausgehend formulierten Bürger- und Menschenrechte sowie der politischen Ordnung, die auf diese aufbaut, zur Wehr zu setzen.</p>
	<p>Nazis widersprechen diesen Rechten, explizit denen aus 1 und sogar der von dir durch stumpfe Wiederholung nicht einen Deut mehr auf Nazi-Ideologie zutreffenden 5,  und wollen sie abschaffen (und taten dies schon mal, somit ist meine Behauptung erwiesene Tatsache und nicht nur hypothetisch)</p>
	<p>Ende der Diskussion, ich habe keine Lust, das immer wieder von vorn durchzukauen.</p>
	<p>Pisa hat leider recht. Ja,  Leute wie dich brauchen die. Wenn Leute wie du es mal irgendwann wieder geschafft haben, diesen Menschenfeinden den Weg zur Macht freigeräumt zu haben werde ich jedenfalls nicht mehr in diesem Land sein. Und werde dir somit auch nicht helfen können, wenn sie kommen und dich abholen. </p>
	<p>Und das werden die, denn Verfechter von Meinungsfreiheit werden dann nicht mehr gut gelitten sein und werden erkennen, wie tödlich die vorgebliche &#8220;Meinung&#8221; ist, wenn sie das ihr von euch selber umgelegte verniedlichende Deckmäntelchen ablegt und sich als Programm und Handlungsanweisung erweist und nicht als harmlose &#8220;Meinung&#8221;. Weshalb ich ja dann auch geflüchtet sein werde.
</p>
]]></content:encoded>
				</item>
	<item>
 		<title>Comment on Nazis und die Meinungsfreiheit by: mayleen</title>
		<link>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-44406</link>
		<pubDate>Tue, 15 Feb 2011 11:14:30 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-44406</guid>
					<description>Ideologie = Summe von Meinungen. Wieso sollte etwas anderes gelten, nur weil uns das Ergebnis nicht passt? Die Rechtsprechtung dieses Landes sieht das übrigens genau so.
Es findet keine Wertung nach Gefallen oder sonst etwas statt, bei der Frage, ob etwas eine Meinung ist.

Nur so kann Freiheit auch gewährleistet werden. Im Ergebnis hälst du den Nazis die Meinungsfreiheit vor, indem du sagst, das was sie ausdrücken wollen sei keine Meinung. Das ist im Lichte von Art.5 I 1 Alt.1 GG grund falsch.

Meinungen sind aber auch keine Verbrechen. Nazis haben menschenverachtende Ansichten - sicherlich. Das ändert aber nichts daran, dass die auch das Recht auf Meinungsfreiheit genießen.
Meinungen sind auch dann keine Verbrechen, wenn sie im Falle ihrer Umsetzung zu verbrechen führen würden.

Meinungsfreiheit ist auch ein universelles Menschenrecht. Es Nazis abzusprechen, weil sie der Meinung sind, dass anderen gewisse Menschenrechte nicht zustehen ist genau das selbe Mittel, wie wir es den Nazis in solchen Meinungskämpfen vorwerfen, nicht?

Wo brechen Nazis denn Recht, wenn sie demonstrieren? Durch das Demonstrieren oder ihre Meinungskundgabe sicherlich nicht.

PS: Danke für die Diskussion an der Quelle!

PPS: Kann es sein, dass einer meiner Kommentare verschwunden ist?</description>
		<content:encoded><![CDATA[	<p>Ideologie = Summe von Meinungen. Wieso sollte etwas anderes gelten, nur weil uns das Ergebnis nicht passt? Die Rechtsprechtung dieses Landes sieht das übrigens genau so.<br />
Es findet keine Wertung nach Gefallen oder sonst etwas statt, bei der Frage, ob etwas eine Meinung ist.</p>
	<p>Nur so kann Freiheit auch gewährleistet werden. Im Ergebnis hälst du den Nazis die Meinungsfreiheit vor, indem du sagst, das was sie ausdrücken wollen sei keine Meinung. Das ist im Lichte von Art.5 I 1 Alt.1 GG grund falsch.</p>
	<p>Meinungen sind aber auch keine Verbrechen. Nazis haben menschenverachtende Ansichten - sicherlich. Das ändert aber nichts daran, dass die auch das Recht auf Meinungsfreiheit genießen.<br />
Meinungen sind auch dann keine Verbrechen, wenn sie im Falle ihrer Umsetzung zu verbrechen führen würden.</p>
	<p>Meinungsfreiheit ist auch ein universelles Menschenrecht. Es Nazis abzusprechen, weil sie der Meinung sind, dass anderen gewisse Menschenrechte nicht zustehen ist genau das selbe Mittel, wie wir es den Nazis in solchen Meinungskämpfen vorwerfen, nicht?</p>
	<p>Wo brechen Nazis denn Recht, wenn sie demonstrieren? Durch das Demonstrieren oder ihre Meinungskundgabe sicherlich nicht.</p>
	<p>PS: Danke für die Diskussion an der Quelle!</p>
	<p>PPS: Kann es sein, dass einer meiner Kommentare verschwunden ist?
</p>
]]></content:encoded>
				</item>
	<item>
 		<title>Comment on Nazis und die Meinungsfreiheit by: mayleen</title>
		<link>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-44405</link>
		<pubDate>Tue, 15 Feb 2011 10:33:40 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-44405</guid>
					<description>btw: Danke für die Stellungnahme. Diskussionen an der Quelle finde ich super!</description>
		<content:encoded><![CDATA[	<p>btw: Danke für die Stellungnahme. Diskussionen an der Quelle finde ich super!
</p>
]]></content:encoded>
				</item>
	<item>
 		<title>Comment on Nazis und die Meinungsfreiheit by: mayleen</title>
		<link>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-44404</link>
		<pubDate>Tue, 15 Feb 2011 10:32:54 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-44404</guid>
					<description>Ideologie = Summe von Meinungen. Hier kann nichts anderes gelten, nur weil man das Ergebnis schlecht findet. Die Rechtsprechung in diesem Lande ist übrigens auch meiner Meinung. 

Wenn man Nazi Ideologie nicht von der Meinungsfreiheit schützen lassen will begeht man genau den Fehler, dass man wertet. Mir passen viele Dinge nicht, trotzdem gestehe ich jedem zu sie zu sagen und spreche ihm nicht ab damit eine Meinung kund zu tun.
Warum? Weil nur das Freiheit für alle heißt.

Eine Meinung ist kein kein Verbrechen. Auch wenn sie im Ergebnis, würde man sie Umsetzen zu solchen führt. Mit der Meinung eines Nazis verletzt er aber kein Recht. 

Wenn du jemandem die Meinungsfreiheit absprichst, weil er die Menschenrechte verletzt, verletzt du damit seine Menschenrechte.
Und nein eine Rechtsverletzung rechtfertigt nicht grundsätzlich die gleiche Rechtsverletzung in anderer Richtung ;)</description>
		<content:encoded><![CDATA[	<p>Ideologie = Summe von Meinungen. Hier kann nichts anderes gelten, nur weil man das Ergebnis schlecht findet. Die Rechtsprechung in diesem Lande ist übrigens auch meiner Meinung. </p>
	<p>Wenn man Nazi Ideologie nicht von der Meinungsfreiheit schützen lassen will begeht man genau den Fehler, dass man wertet. Mir passen viele Dinge nicht, trotzdem gestehe ich jedem zu sie zu sagen und spreche ihm nicht ab damit eine Meinung kund zu tun.<br />
Warum? Weil nur das Freiheit für alle heißt.</p>
	<p>Eine Meinung ist kein kein Verbrechen. Auch wenn sie im Ergebnis, würde man sie Umsetzen zu solchen führt. Mit der Meinung eines Nazis verletzt er aber kein Recht. </p>
	<p>Wenn du jemandem die Meinungsfreiheit absprichst, weil er die Menschenrechte verletzt, verletzt du damit seine Menschenrechte.<br />
Und nein eine Rechtsverletzung rechtfertigt nicht grundsätzlich die gleiche Rechtsverletzung in anderer Richtung <img src='http://www.svenscholz.de/wp-images/smilies/icon_wink.gif' alt=';)' class='wp-smiley' />
</p>
]]></content:encoded>
				</item>
	<item>
 		<title>Comment on Nazis und die Meinungsfreiheit by: Sven</title>
		<link>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-44403</link>
		<pubDate>Tue, 15 Feb 2011 10:16:23 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-44403</guid>
					<description>Und wieder: ich sage nicht, dass es Meinungen gibt, die man nicht sagen &quot;darf&quot;. Ich sage: Naziideologie ist keine Meinung, also auch nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt(geschützt. Somit ist die Frage nicht, ob Naziideologie eine  &quot;gute&quot; oder &quot;schlechte&quot; Meinung sei. Sondern, ob es überhaupt eine ist. Und ich habe begründet, warum sie das in meinen Augen nicht sein kann.

Bei Meinungen stimme ich dir da nämlich zu: ihre Inhalte sind kein Kriterium für Meinungsfreiheit. Wenn wir aber garnicht erst über eine Meinung, sondern über eine - die Menschenrechte missachtende bzw. verletzende - Ideologie reden, sprechen wir nicht mehr über Meinungen. 

Verbrechen sind keine Meinungen. Und die Verletzung eines Rechtes - hier universeller Menschenrechte - stellt den, der's tut, außerhalb des Rechts, in den Zustand eines Rechtsbruches. Egal, ob es dafür eine Strafe gibt oder sonstige Konsequenz oder auch nicht. &quot;Meinung&quot; ist was völlig anderes. Und muss gerade auch vor solchen Rechts-Brechern geschützt werden. Und nicht umgekehrt. Sonst schafft dieser Rechtsbruch dieses Recht wieder ab. Wie er es schonmal getan hat - wir reden hier ja bekanntlich nicht über irgendwelche theoretischen Sachen. Schaust du ins Geschichtsbuch, die Auswirkungen sind so konkret wie monströs.</description>
		<content:encoded><![CDATA[	<p>Und wieder: ich sage nicht, dass es Meinungen gibt, die man nicht sagen &#8220;darf&#8221;. Ich sage: Naziideologie ist keine Meinung, also auch nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt(geschützt. Somit ist die Frage nicht, ob Naziideologie eine  &#8220;gute&#8221; oder &#8220;schlechte&#8221; Meinung sei. Sondern, ob es überhaupt eine ist. Und ich habe begründet, warum sie das in meinen Augen nicht sein kann.</p>
	<p>Bei Meinungen stimme ich dir da nämlich zu: ihre Inhalte sind kein Kriterium für Meinungsfreiheit. Wenn wir aber garnicht erst über eine Meinung, sondern über eine - die Menschenrechte missachtende bzw. verletzende - Ideologie reden, sprechen wir nicht mehr über Meinungen. </p>
	<p>Verbrechen sind keine Meinungen. Und die Verletzung eines Rechtes - hier universeller Menschenrechte - stellt den, der&#8217;s tut, außerhalb des Rechts, in den Zustand eines Rechtsbruches. Egal, ob es dafür eine Strafe gibt oder sonstige Konsequenz oder auch nicht. &#8220;Meinung&#8221; ist was völlig anderes. Und muss gerade auch vor solchen Rechts-Brechern geschützt werden. Und nicht umgekehrt. Sonst schafft dieser Rechtsbruch dieses Recht wieder ab. Wie er es schonmal getan hat - wir reden hier ja bekanntlich nicht über irgendwelche theoretischen Sachen. Schaust du ins Geschichtsbuch, die Auswirkungen sind so konkret wie monströs.
</p>
]]></content:encoded>
				</item>
	<item>
 		<title>Comment on Nazis und die Meinungsfreiheit by: mayleen</title>
		<link>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-44402</link>
		<pubDate>Tue, 15 Feb 2011 09:19:59 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-44402</guid>
					<description>&quot;Zur “Meinungsfreiheit” der Nazis: Ich sehe eine Ideologie, die Menschenrechte nicht nur missachtet sondern ihnen offen widerspricht nicht als “Meinung”, die durch Menschenrechte gedeckt ist. Naziideologie ist keine Meinung sondern ein Verbrechen.&quot;

Das genau ist der Grund fehler, der solche Meinungen in meinen Augen auf die Stufe mit Nazis stellt.

Art.5 I 1 Alt.1 GG - auf deutsch Meinungsfreiheit - interessiert sich gerade nicht für die (subjektiven - wer meint es gäbe objektive: Kunst = ?; gibt es nicht!) Qualitäten einer Meinung. Warum ist das so? 
Wer diese Frage versteht und beantworten kann schreibt so einen Unfug nicht oder kommentiert zustimmend. Wer es nicht tut, steht wahrscheinlich in forderster Reihe und hebt die Hand zum Gruße oder tut was eben sonst gerade die Mehrheit tut. Glückwunsch ;)

Einfach mal über die Frage nachdenken: Warum ist es für Meinungsfreiheit völlig egal, wie &quot;&quot;&quot;schlecht&quot;&quot;&quot; oder &quot;&quot;&quot;falsch&quot;&quot;&quot; eine Meinung ist?

just my (late) two cents - no offence</description>
		<content:encoded><![CDATA[	<p>&#8220;Zur “Meinungsfreiheit” der Nazis: Ich sehe eine Ideologie, die Menschenrechte nicht nur missachtet sondern ihnen offen widerspricht nicht als “Meinung”, die durch Menschenrechte gedeckt ist. Naziideologie ist keine Meinung sondern ein Verbrechen.&#8221;</p>
	<p>Das genau ist der Grund fehler, der solche Meinungen in meinen Augen auf die Stufe mit Nazis stellt.</p>
	<p>Art.5 I 1 Alt.1 GG - auf deutsch Meinungsfreiheit - interessiert sich gerade nicht für die (subjektiven - wer meint es gäbe objektive: Kunst = ?; gibt es nicht!) Qualitäten einer Meinung. Warum ist das so?<br />
Wer diese Frage versteht und beantworten kann schreibt so einen Unfug nicht oder kommentiert zustimmend. Wer es nicht tut, steht wahrscheinlich in forderster Reihe und hebt die Hand zum Gruße oder tut was eben sonst gerade die Mehrheit tut. Glückwunsch <img src='http://www.svenscholz.de/wp-images/smilies/icon_wink.gif' alt=';)' class='wp-smiley' /> </p>
	<p>Einfach mal über die Frage nachdenken: Warum ist es für Meinungsfreiheit völlig egal, wie &#8220;&#8221;"schlecht&#8221;"&#8221; oder &#8220;&#8221;"falsch&#8221;"&#8221; eine Meinung ist?</p>
	<p>just my (late) two cents - no offence
</p>
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				</item>
	<item>
 		<title>Comment on Nazis und die Meinungsfreiheit by: annalist &#187; &#8220;Wir werden blockieren&#8221;</title>
		<link>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-43602</link>
		<pubDate>Sat, 04 Dec 2010 23:05:48 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-43602</guid>
					<description>[...] Sven Scholz hat das gut zusammengefasst; dem habe ich nichts hinzuzuf&amp;#252;gen: [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[	<p>[&#8230;] Sven Scholz hat das gut zusammengefasst; dem habe ich nichts hinzuzuf&uuml;gen: [&#8230;]
</p>
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				</item>
	<item>
 		<title>Comment on Nazis und die Meinungsfreiheit by: Sven</title>
		<link>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-42713</link>
		<pubDate>Thu, 16 Sep 2010 18:25:20 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-42713</guid>
					<description>So, nachdem die akute Diskussion schon lange rum ist hab ich hier mal die Kommentare wieder aufgemacht, erstmal.</description>
		<content:encoded><![CDATA[	<p>So, nachdem die akute Diskussion schon lange rum ist hab ich hier mal die Kommentare wieder aufgemacht, erstmal.
</p>
]]></content:encoded>
				</item>
	<item>
 		<title>Comment on Nazis und die Meinungsfreiheit by: Zur Sperrung von dresden-nazifrei.de und überhaupt &#166; asynchron</title>
		<link>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-42511</link>
		<pubDate>Wed, 11 Aug 2010 15:06:19 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.svenscholz.de/index.php/nazis-und-die-meinungsfreiheit/#comment-42511</guid>
					<description>[...] - Nazis und die Meinungsfreiheit (Fundort verlegt :-/) [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[	<p>[&#8230;] - Nazis und die Meinungsfreiheit (Fundort verlegt :-/) [&#8230;]
</p>
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				</item>
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