Comments on: Jetzt dreh’n sie völlig ab

Comment on Jetzt dreh’n sie völlig ab by: sven scholz - sagichdoch? » Zensur in D, zweiter Anlauf

Sun, 12 Apr 2009 11:47:21 +0000

[...] Ich glaube nicht, dass die diesen Kram bewusst einführen, weil sie Angst vor Revolte und Aufruhr, die Wirtschaftskrise kam ja nicht wirklich überraschend und ist entgegen der derzeitigen Propaganda auch noch lange nicht vorbei, haben (ich glaube eh nicht, dass “die Deutschen” zu sowas wie einen Aufstand wirklich fähig wären, da kann man eher auf die Franzosen setzen, die haben das schonmal gemacht, die wissen wie und dass das geht…), auch wenn man nichtmal “professioneller” Verschwörungstheoretiker sein muss, um einen solchen Eindruck zu bekommen - die seit Jahren gewünschte Freigabe der Bundeswehr für “innere” Einsätze, die flächendeckende und jeden einschließende Überwachung von Bewegung, Finanzen und Kommunikation, die Veränderung des Strafrechts in ein Präventions-”Recht”, Abschaffung von Hürden für Internierungen (inklusive auch hier “präventiver” Möglichkeiten zum Freiheitsentzug), jetzt noch die im Entstehen begriffenen Voraussetzungen für Zensur á la China, usw. usf., das ergibt auch ohne Paranoia ein seltsames Bild. [...]

Comment on Jetzt dreh’n sie völlig ab by: MartinM

Tue, 03 Feb 2009 06:01:41 +0000

Nein Londo, an “Shadowrun” habe ich speziell gar nicht gedacht (auch wenn es exiterritoriale Konzerne auch bei “Shadowrun” gibt - und “Konzernstaaten” ein uraltes SF-Thema sind). Und Du natürlich Recht hast - unsere reale Welt sieht von Jahr zu Jahr einem Cyberpunk-Roman immer ähnlicher.
Es ist eine alte, sowohl von einigen marxistischen Linken wie von einigen alles andere als marxistischen Liberalen (echten, nicht “Neo” ) gehegte Befürchtung, dass privilegierte Unternehmen in einem Ausmaß Immunität gegen staatliche Organe erhalten, dass die de facto “Eigenstaatlichkeit” nur eine Frage der Zeit ist. (Der Unterschied liegt daran, dass die Marxisten das Übel von privaten Monopolkonzernen erwarten, die Liberalen hingegen von Staatskonzernen.)
Es gibt dafür historische und leider auch aktuelle Beispiele (Was ist Gazprom z. B. für Russland?)

Comment on Jetzt dreh’n sie völlig ab by: Londo

Tue, 03 Feb 2009 03:43:26 +0000

@Martin: Exterritorialität von Großkonzernen - das kenne ich schon aus Shadowrun. Insgesamt scheint unsere Welt mehr und mehr auf den Zustand hinzusteuern, der in Shadowrun beschrieben ist. Wirklich übel!

Comment on Jetzt dreh’n sie völlig ab by: MartinM

Mon, 02 Feb 2009 18:50:35 +0000

Im “Wikipedia”-Artikel über die alte linke Theorie des Staatsmonopolistischen Kapitalismus heißt es unter “marxistischer Kritik”:

Unter Kapitalistischen Bedingungen führt selbst die Schulung und Aufklärung über den SMK faktisch nur zu dessen Optimierung, was Beispiele in höchsten Regierungskreisen wie Klaus Uwe Benneter und Bundeskanzler Gerhard Schröder zeigten.

. Nun bin ich weder Marxist noch Stamokap-Anhänger, aber genau da liegt ein grundlegendes Problem (das ja auch im “Neues aus der Anstalt”-Video anklingt): Auch wenn unsere “Entscheider” in Politik und Wirtschaft (zu denen ich außer Politikern in Schlüsselpositionen und Top-Managern auch Lobbyisten, “Berater” und auch manche “Meinungs-Multiplikatoren” in PR und Publizistik zähle, hingegen die meisten Bundestagsabgeordneten nicht) in Sachfragen inkompetente Dummschwätzer und in der Persönlichkeit ängstliche Paranoiker sein - sie müssen, allein um in diese Positionen zu kommen, Experten für Machterringung und Machterhalt sein.

Die Terroristenangst z. B. mag paranoid sein - insgesamt aber ist die “Sicherheitspolitik” im Sinne des Machterhalts völlig rational. (Ich bin der Ansicht, dass die Angst vor “dem Terror” durchaus echt ist. Aber schon während des RAF-Terrors in den 1970ern galt die Angst weniger der Handvoll Aktivisten, als einem vermuteten “Sumpf an Sympathisanten” - der Angst vor einem unkontrollierbarem Mob, der nur Kristallisationskerne braucht, um zu umstürzlerischen Massenbewegung zu werden.)
Geschichte wiederholt sich manchmal wirklich - die sich anbahnenden Mechanismen zum Machterhalt ähneln jenen, die z. B. in der UdSSR oder der DDR zur Anwendung kamen. Hinzu kommen allenfalls neue technische Ansätze, die z. B. in China, aber auch in Saudi-Arabien erfolgreich erprobt wurden (ein Gemeinwesen, dass als totalitäre Diktatur selbst Nordkorea in der Schatten stellt - aber im Gegensatz zu den Museeumsstalisten in Pjöngjang über reale, d. h. ökonomische, Macht verfügt).

Auch die “Bankenrettung” und “Konzernrettung” mittels staatlicher Mittel ist so gesehen völlig rational - auch wenn die Ideologie des Marktradikalismus (auch unter der irreführenden Bezeichnung “Neoliberalismus” bekannt) kollabiert ist - die Angst vor Machtverlust und die immer präsente Angst vor “dem Volk” ist real. Tatsächlich erleben wir nicht eine “Welle der Verstaatlichungen”, sondern eine weitere Welle des Zusammenwachsens zwischen Staat und Großunternehmen. Und ob sich ein Staatskapitalistisches System nachher (wie das heutige China) “sozialistisch” oder “marktwirtschaftlich” oder sonstwie nennt, ist aus Sicht der Lohnsklaven und Ausgegrenzten, also zusammen über 95% der Bevölkerung, egal.

Ohne Ironie: ich wäre nicht sonderlich überrascht, wenn z. B. einige große, gut mit der Politik verfilzte transnationale Konzerne (in Anbetracht der krisenhaften Lage) die Exterritorialität und “Teilhabe am staatlichen Gewaltmonopol” fordern würden (es gibt ja schon Privatunternehmen, die z. B. polizeilichähnliche und militärische “Dienstleistungen” übernehmen) - und sie ihnen auch gewährt würde …