Comments on: Déjà-vu http://www.svenscholz.de/index.php/deja-vu/ riding on the synchronicity highway Thu, 17 May 2012 05:52:12 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.2 Comment on Déjà-vu by: sven scholz - sagichdoch? » Kampagnenjournalismus http://www.svenscholz.de/index.php/deja-vu/#comment-12148 Fri, 02 Jan 2009 16:47:54 +0000 http://www.svenscholz.de/index.php/deja-vu/#comment-12148 [...] Womit wir bei der SPD wären. Die in meinen Augen asozialste Partei von allen - denn sie behauptet nach wie vor, für “Sozialstaat” zu stehen, obwohl nicht mal Kohl in 16 Jahren es geschafft hat, den Sozialstaat in dem Maße zu demontieren und Chancengerechtigkeit, Solidarität und alles, was ein demokratisches Gemeinwesen noch ausmachte, abzuschaffen, wie die SPD in den letzten Jahren. Vor der neoliberalen SPD stand der Sozialstaat schon kurz vor dem Abgrund. Die SPD hat ihn da mit dem menschenverachtenden System “Hartz IV” erfolgreich einen riesigen Schritt weiter gebracht. Hartz IV macht die SPD für mich ebenso kategorisch unwählbar wie es die CDU/CSU in ihrer nationaltümelden Xenophobie und ihrer - von der SPD ja auch mitgetragenenen - Tendenz zu grundgesetzwidrigen totalitären Strukturen schon immer war. [...] […] Womit wir bei der SPD wären. Die in meinen Augen asozialste Partei von allen - denn sie behauptet nach wie vor, für “Sozialstaat” zu stehen, obwohl nicht mal Kohl in 16 Jahren es geschafft hat, den Sozialstaat in dem Maße zu demontieren und Chancengerechtigkeit, Solidarität und alles, was ein demokratisches Gemeinwesen noch ausmachte, abzuschaffen, wie die SPD in den letzten Jahren. Vor der neoliberalen SPD stand der Sozialstaat schon kurz vor dem Abgrund. Die SPD hat ihn da mit dem menschenverachtenden System “Hartz IV” erfolgreich einen riesigen Schritt weiter gebracht. Hartz IV macht die SPD für mich ebenso kategorisch unwählbar wie es die CDU/CSU in ihrer nationaltümelden Xenophobie und ihrer - von der SPD ja auch mitgetragenenen - Tendenz zu grundgesetzwidrigen totalitären Strukturen schon immer war. […]

]]> Comment on Déjà-vu by: Rückschlag für das BKA-Gesetz als Ende des Ausnahmezustandes? &raquo Reflexionsschicht http://www.svenscholz.de/index.php/deja-vu/#comment-6699 Sun, 23 Nov 2008 18:15:22 +0000 http://www.svenscholz.de/index.php/deja-vu/#comment-6699 [...] Ich halte die Einschätzung der “Zeit” für verfrüht. Das BKA-Gesetz ist ziemlich glatt durch den Bundestag gegangen, kein CDU/CSUler hat widersprochen und nur 10% der SPD-Abgeordneten haben mit Nein gestimmt. Und hätte die Sachsen-SPD nicht auf einem Parteitag gegen das Gesetz gestimmt, wäre das BKA-Gesetz wohl auch durch den Bundestag gegangen. Jetzt liegt es im Vermittlungsausschuss und es werden hier und da ein paar - wohl eher kosmetische - Veränderungen reingeschrieben. Ansonsten werden wir auch weiterhin im nächsten Jahr ein neues BKA in Deutschland haben. Vielleicht werden Teile des Gesetzes (Onlinedurchsuchung bspw.) noch vom Verfassungsgericht gekippt. Ebenfalls gestrichen oder mindestens eingeschränkt wird vermutlich die Vorratsdatenspeicherung. Von der Politik ist allerdings in dieser Hinsicht kein Zurückrudern erkennbar. [...] […] Ich halte die Einschätzung der “Zeit” für verfrüht. Das BKA-Gesetz ist ziemlich glatt durch den Bundestag gegangen, kein CDU/CSUler hat widersprochen und nur 10% der SPD-Abgeordneten haben mit Nein gestimmt. Und hätte die Sachsen-SPD nicht auf einem Parteitag gegen das Gesetz gestimmt, wäre das BKA-Gesetz wohl auch durch den Bundestag gegangen. Jetzt liegt es im Vermittlungsausschuss und es werden hier und da ein paar - wohl eher kosmetische - Veränderungen reingeschrieben. Ansonsten werden wir auch weiterhin im nächsten Jahr ein neues BKA in Deutschland haben. Vielleicht werden Teile des Gesetzes (Onlinedurchsuchung bspw.) noch vom Verfassungsgericht gekippt. Ebenfalls gestrichen oder mindestens eingeschränkt wird vermutlich die Vorratsdatenspeicherung. Von der Politik ist allerdings in dieser Hinsicht kein Zurückrudern erkennbar. […]

]]> Comment on Déjà-vu by: Sven http://www.svenscholz.de/index.php/deja-vu/#comment-5922 Thu, 13 Nov 2008 23:40:25 +0000 http://www.svenscholz.de/index.php/deja-vu/#comment-5922 Naja, wenn die, die <i>nicht</i> denken jene knapp 10% wären würde ich vielleicht sagen "OK, Trottel gibt es überall" - aber über 90% ist mir eine erdrückende Mehrheit zu viel, als dass man mit der SPD noch irgendwas anfangen könnte, da reißen es eine Handvoll, die vielleicht noch nicht gänzlich verblödet oder ignorant sind auch nicht mehr raus.... ;-) Naja, wenn die, die nicht denken jene knapp 10% wären würde ich vielleicht sagen “OK, Trottel gibt es überall” - aber über 90% ist mir eine erdrückende Mehrheit zu viel, als dass man mit der SPD noch irgendwas anfangen könnte, da reißen es eine Handvoll, die vielleicht noch nicht gänzlich verblödet oder ignorant sind auch nicht mehr raus…. ;-)

]]> Comment on Déjà-vu by: Tobias http://www.svenscholz.de/index.php/deja-vu/#comment-5915 Thu, 13 Nov 2008 21:47:46 +0000 http://www.svenscholz.de/index.php/deja-vu/#comment-5915 In der SPD gab es immerhin noch einige, die ihren Kopf auch zum Denken nutzen: 20 von 222 Abgeordneten haben mit Nein gestimmt. In der SPD gab es immerhin noch einige, die ihren Kopf auch zum Denken nutzen: 20 von 222 Abgeordneten haben mit Nein gestimmt.

]]> Comment on Déjà-vu by: WirrLicht http://www.svenscholz.de/index.php/deja-vu/#comment-5899 Thu, 13 Nov 2008 10:32:39 +0000 http://www.svenscholz.de/index.php/deja-vu/#comment-5899 schlimm ist ja , finde ich, eher das dieser irre verbrecher (also, roland koch, der mit den "jüdischen vermächtnissen" und so) so gut wie wiedergewählt ist. da könnt´ich kotzen. gucken, kotzen: <a href="http://www.mein-parteibuch.com/wiki/Roland_Koch" target="_blank">http: //www.mein-parteibuch.com/wiki/Roland_Koch</a> schlimm ist ja , finde ich, eher das dieser irre verbrecher (also, roland koch, der mit den “jüdischen vermächtnissen” und so) so gut wie wiedergewählt ist. da könnt´ich kotzen.

gucken, kotzen:

http: //www.mein-parteibuch.com/wiki/Roland_Koch

]]> Comment on Déjà-vu by: Karan http://www.svenscholz.de/index.php/deja-vu/#comment-5861 Wed, 12 Nov 2008 22:43:19 +0000 http://www.svenscholz.de/index.php/deja-vu/#comment-5861 <a href="http://www.piratenpartei.de" target="_blank">http: //www.piratenpartei.de</a> http: //www.piratenpartei.de

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